Verkehrszeichen der Schweiz: Hinweistafeln

Es gibt da noch andere, inoffizielle Hinweistafeln:

5.8.2010: Hinweistafeln warnen oft falsch oder unvollständig

Wie ist das genau mit den Hinweistafeln (Warnschilder) "Für Garderobe übernehmen wir keine Haftung" - "Unsere Kassiererinnen sind angewiesen, Ihre Taschen zu kontrollieren" - "Das Öffnen der Verpackung verpflichtet zum Kauf" - "Eltern haften für ihre Kinder" - "Bissiger Hund" - aber Kinder unter 6 Jahren können oft keine Warnschilder lesen

Ein Warnschild hinzustellen ist immer gut, aber je nach Situation hat das Schild dann einen Sinn oder ist Unsinn. Interessante Details kommen in diesem Artikel zum Vorschein. Aber lesen Sie selbst:

aus: n-tv online: Ratgeber: Ohne jede Rechtsgrundlage: Viele Warnschilder nicht gültig; 5.8.2010;
http://www.n-tv.de/ratgeber/Viele-Warnschilder-nicht-gueltig-article1210631.html

<Nicht Schildermaler machen das Recht, sondern der Gesetzgeber und die Gerichte. Auch in vielen Bereichen des täglichen Lebens gibt es Warn- und Hinweisschilder, die den Betrachter das Fürchten lehren sollen. Vieles davon ist juristischer Unsinn.

"Eltern haften für ihre Kinder" oder "Vorsicht, bissiger Hund". Solche und ähnliche Schilder dominieren unseren Alltag und damit auch unser Verhalten. Doch einige dieser Warnungen und Hinweise haben keine rechtliche Bedeutung. "Die meisten Schilder, die irgendwo hängen, sind juristischer Unsinn. Die Leute fallen trotzdem darauf herein, und deshalb werden sie auch immer weiter dort hängen", erklärt der Rechtsanwalt Ralf Höcker.

[Haftung an der Garderobe ist nur bei Verpflichtung zu einer Garderobenabgabe fällig]

Damit die Jacke beim Essen nicht stört oder gar schmutzig wird, gibt es in vielen Restaurants eine Garderobe. Und gleich daneben hängt meist das Schild "Für Garderobe übernehmen wir keine Haftung". Der Wirt will sich damit vor Diebstahl oder Verlust schützen. Doch das Schild nützt ihm nur in manchen Fällen.

Haftung kann nicht immer ausgeschlossen werden

"Man kann nicht einfach pauschal die Haftung für die Garderobe ausschließen", sagt Höcker. Es kommt vielmehr darauf an, ob der Gast gezwungen wird, seine Garderobe abzugeben. "Wenn er keine andere Chance hat, als seine Jacke abzugeben, dann hat der Wirt auch dafür die Haftung zu tragen", erklärt Stefanie Heckel vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga).

Wenn ein Gast aber selber entscheiden kann, ob er die Jacke über die Stuhllehne oder an die Garderobe hängt, ist er auch selbst dafür verantwortlich, ergänzt Jürgen Benad vom Dehoga. Allerdings gibt es eine Grauzone. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs haftet ein Wirt auch dann nicht für die Garderobe, wenn er den Wunsch des Gastes, sie am Tisch zu behalten, ignoriert und sie stattdessen im Sichtbereich des Gastes am Kleiderständer aufhängt (Az.: VIII ZR 33/79).

Taschenkontrolle an der Supermarktkasse [ist nur bei Verdacht gerechtfertigt]

"Unsere Kassiererinnen sind angewiesen, Ihre Taschen zu kontrollieren", prangt es mittlerweile an so mancher Supermarktkasse den Kunden entgegen. "Kassiererinnen haben kein Recht in Taschen zu gucken", erklärt Höcker. Grundsätzlich muss ein Kunde also eine Taschenkontrolle nicht hinnehmen. "Nur wenn ein konkreter Verdacht auf Diebstahl besteht, müssen Verbraucher eine Durchsuchung dulden", fügt Christian Gollner von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hinzu.

Aufreißen von Verpackungen: Natürlich darf ein Kunde nicht durch den Laden laufen und jede Verpackung aufreißen. Wenn man es dennoch tut, muss man den Artikel aber nicht gleich zahlen - selbst wenn ein Schild im Laden darauf hinweist: "Das Öffnen der Verpackung verpflichtet zum Kauf". Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied (Aktenzeichen: 6 U 45/00), dass nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Kunde nicht verpflichtet ist, die Ware abzunehmen und zu bezahlen, wenn er die Verpackung einer Ware beschädigt. Er müsse höchstens Schadenersatz in Höhe der Kosten leisten, die die Wiederherstellung der Verpackung erfordert.

Eltern haften für ihre Kinder [aber nur bei Verletzung der Aufsichtspflicht]

Dieses Schild steht an fast jedem Baustellenzaun. Doch das Gegenteil ist der Fall. "Eltern haften nicht für ihre Kinder, sondern nur für ihre eigenen Fehler", sagt Höcker. Kinder ab sieben Jahren müssen Schäden, die sie verursacht haben, selbst bezahlen. Wenn das Kind jünger ist, habe der Geschädigte Pech, so Höcker. Der Schaden muss nicht von den Eltern ersetzt werden. Allerdings haben sie natürlich eine Aufsichtspflicht. Und die hängt vom Verhalten und Alter des Kindes ab. Wenn ein vernünftiges Kind also doch mal über den Bauzaun klettert, kann den Eltern kein Vorwurf gemacht werden. Wenn eine Mutter allerdings ihren dreijährigen Sohn mit einem Hammer im Porzellanladen spielen lässt, muss sie sehr wohl für den Schaden aufkommen, da sie nicht aufgepasst hat.

Vergleichsrechner - Haftpflichtversicherungen ["Bissiger Hund"]

Bissiger Hund: Nicht nur Postboten fürchten Übles, wenn sie dieses Schild bei ihrer täglichen Tour von Haus zu Haus sehen. Suggeriert es doch, dass der dort wohnende Hund gefährlich ist und wenn er beißt, man selbst verantwortlich sei. Doch falsch! Warnschilder befreien laut Höcker nicht von der Haftung. Gerade kleine Kinder können solche Warnschilder ja nicht lesen. Deshalb gilt: Wer ein Haustier hält, muss zahlen, wenn es einen Menschen verletzt oder etwas beschädigt.

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Verkehrszeichen: Hinweistafel Zeltplatz	Verkehrszeichen: Hinweistafel Telefon	Verkehrszeichen: Hinweistafel Tankstelle	Verkehrszeichen: Hinweistafel Erste-Hilfe-Station
Tanken -- der Tank wird nie ganz aufgefüllt, um bei hohen Temperaturen einen "Ausdehnungsraum" zu haben (Ford Focus, Handbuch von 2001, S.126) -- man soll den Tank nie ganz leer fahren, sonst wird der letzte Rest nur unvollstänidg verbrannt, so dass der Katalysator geschädigt wird (Ford Focus, Handbuch von 2001, S.126-127) Treibstoff sparen -- Motor nicht im Stillstand aufwärmen, sondern der Motor erwärmt sich beim langsamen Fahren am schnellsten -- niedertourig fahren -- 3/4 der Höchstgeschwindigkeit spart bis zu 50% Treibstoff -- sanft Kolonne fahren spart Treibstoff -- Pneudruck regelmässig kontrollieren spart Treibstoff -- die regelmässige Wartung des Fahrzeugs spart Treibstoff [aber wenn zu viel Wartungskosten anfallen, wird am Ende nicht viel Geld gespart]. (Ford Focus, Handbuch von 2001, S.138)
Verkehrszeichen: Hinweistafel Pannenhilfe-Station	Verkehrszeichen: Hinweistafel Restaurant	Verkehrszeichen: Hinweistafel Informationsstation	Verkehrszeichen: Hinweistafel Wohnwagenplatz
Verkehrszeichen: Hinweistafel Erfrischungsstation	Verkehrszeichen: Hinweistafel Jugendherberge	Verkehrszeichen: Hinweistafel Hotel / Motel

Verkehrszeichen: Hinweistafel Achtung vereiste Fahrbahn möglich	<513 Vereiste Fahrbahn warnt den Führer vor Schneeglätte oder vereister Fahrbahn.> Es gibt Stellen, wo die Fahrbahn mehr vereist als normal, z.B. wo die Fahrbahn keinen Kontakt zum Erdboden hat, also auf Brücken, an überhängenden Strassenteilen im Gebirge etc. (Interpretation Palomino)
Verkehrszeichen: Hinweistafel RollstuhlfahrerIn schwarz-weiss Verkehrszeichen: Hinweistafel RollstuhlfahrerIn blau-weiss	<514 Gehbehinderte zeigt z.B. beim Parkplatz an, dass einzelne Parkfelder für Behinderte reserviert sind. An Fahrzeugen von Behinderten ist diese Tafel blau mit weissem Signet.> Die Hinweistafel "Behindertenparkplatz" ist eigentlich keine Hinweistafel, sondern ist ein Vorschriftssignal. (Interpretation Palomino)
Verkehrszeichen: Hinweistafel Achtung Schiesslärm durch grosse Kanonen möglich	<516 Schiesslärm warnt vor überraschendem Geschützlärm Die Tafel "Achtung Schiesslärm" wird in der Nähe von Schiessplätzen oder Manöver-Übungsplätzen aufgestellt.
Verkehrszeichen: Hinweistafel Winkkelle auf Tranktoren	Winkkelle zur Zeichengebung z.B. Traktoren. Die Winkkelle kommt bei Fahrzeugen zum Einsatz, die keine Blinker haben, also z.B. bei alten Traktoren. In "Entwicklungsländern" wie Peru gibt es keine "Winkkellen", sondern es gilt weiterhin das Handzeichen und die allgemeine Rücksichtnahme. (Beobachtung Palomino)