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Coronavirus19 13s2: KRIMINALITÄT+Profiteure mit kriminellen Genimpfungen

Täter 4R (es war einmal ein Deutschland): Impfmonster Scholz 01

17.5.2020: Die Mossad-Regierung Merkel ist von Bill Gates und Melinda Gates DIREKT GESTEUERT - durch eine "Absichtserklärung" vom Feb. 2017 - Link
17.5.2020: Die Mossad-Regierung in der Schweiz ist von Bill Gates und Meldinda Gates DIREKT GESTEUERT - durch eine "Absichtserklärung" vom 22.1.2014 - Link

Video: Natron+Apfelessig in Wasser: heilt viele Sachen bei pH7,3+Kreislauf, Corona19, Nerven, Hirn etc. (5'12'')
   Täter Scholzhitler 4R 15.12.2021:
                            Scholz ist gegen eine Minderheitenherrschaft
                            - dann soll er doch bitte VERSCHWINDEN!
Naturmedizin von Mutter Erde PUR: Natron in Wasser plus Apfelessig heilt mit pH7,3 alle Organe+Drüsen+Nerven+Kreislauf, Corona19, Nerven, Hirn etc.
Video-Link: https://www.bitchute.com/video/it5E84XaCuCZ/ - Bitchute-Kanal: NatMed-etc. - hochgeladen am 7.5.2021

Täter Scholzhitler 4R 15.12.2021: Scholz ist gegen eine Minderheitenherrschaft - dann soll er doch bitte VERSCHWINDEN! [5]

-- Liste der Heilmethoden gegen Corona19 (medizinische Lebensmittel, Weihrauch, Plasma, falsche Heilmittel, nie impfen, Orte der Ansteckungen etc. -  Liste Link)
-- Beste Prävention oder Heilmittel gegen eine Grippe ist medizinische Ernährung+Blutgruppenernährung+früh schlafengehen+Natron mit Apfelessig (Link)
-- Vorerkrankungen heilen meist mit Natron weg (
Merkblatt Natron

 Meldungen

präsentiert von Michael Palomino
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GENimpfzwang 1G-Faschismus mit Scholzhitler 1.12.2021: Die Impfquote sei "zu niedrig":
Alle 6 Monate in die Nadel: Scholz will Zwangs-Spritze spätestens ab März
https://www.wochenblick.at/alle-6-monate-in-die-nadel-scholz-will-zwangs-spritze-spaetestens-ab-maerz/

Wie hierzulande begründet es der SPD-Despot in spe damit, dass die Quote angeblich zu niedrig sei.
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [01/12/2021 07:33 P.M.]
[Weitergeleitet aus Wochenblick]
Hatte Bald-Kanzler Scholz im Wahlkampf die Zwangsspritze kategorisch ausgeschlossen, interessiert ihn das Geschwätz von vorgestern nun nicht mehr. Auch in Deutschland soll niemand mehr dem staatlichen Zwang auskommen.


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Kriminelle Regierung Scholzhitler am 1.12.2021: Die Regierung Scholz und Söder scheinen total bestochen und wollen nun mit der tödlichen GENimpfpflicht die Verfassung brechen:
Es ist nicht nur Scholz
Die Impfpflicht-Umkipper: Diese Spitzen-Politiker haben ihr Versprechen gebrochen
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/es-ist-nicht-nur-scholz-die-impfpflicht-umkipper-78404716.bild.html

Einer nach dem anderen kippten sie um!

Bei BILD LIVE forderte Bald-Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) eine Bundestagsabstimmung über eine Impfpflicht, will selbst dafür stimmen, wie er in der Bund-Länder-Runde am Dienstag ankündigte.

Bei einer Bundestagsdebatte im September hatte Scholz noch ganz anders geklungen: „Ich finde es falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und ähnliches“, sagte der Bald-Kanzler damals.

Olaf Scholz ist nicht der Einzige, der seine Meinung zur allgemeinen Impfpflicht um 180 Grad gedreht hat!

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) sprach sich noch im Juli im Deutschlandfunk gegen eine Impfpflicht aus, sogar für einzelne Berufsgruppen. Zu einer allgemeinen Impfpflicht sagte Söder: „Wir haben hier eine breite Diskussion schon einmal geführt, und da gibt es auch keine Mehrheit dafür, und das gilt es auch einfach zu respektieren. Es ist auch ein starker Grundrechtseingriff.“

Nun ist er einer der lautesten Befürworter genau davon! Im „Bericht aus Berlin“ sagte der Bayern-Landeschef am Sonntag, eine allgemeine Impfpflicht sei „die einzige Chance, um aus dieser Endlosschleife herauszukommen.“


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Täter Scholzhitler 2.12.2021: Sein Regime kennt keine "rote Linie" mehr? Hat er sich endlich über Naturmedizin informiert? Er glaubt immer noch, dass eine Pandemie existiert? Wow, so ein DUMMKOPF!
Scholz sagt also... "Für meine Regierung gibt es keine rote Linie mehr"
https://t.me/oliverjanich/81124

Wenn du denkst es kann nicht mehr schlimmer werden....

"Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschliessen. Das kann man während einer Pandemie nicht machen. Der Schutz der Gesunddheit der Bürger:innen steht über allem, sagt Olaf Scholz in Die Zeit.

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4R-Scholzhitler will eine starke Costapo 4.12.2021: Die Innenministerkonferenz gibt den Befehl: Corona-Regelbrecher verfolgen - der Rest ist nicht mehr wichtig:
Innenministerkonferenz: Polizei soll sich auf Kampf gegen Corona-Regelbrecher konzentrieren
https://t.me/oliverjanich/81392

Die Politik zwingt die Polizei die Arbeit gegen islamische und linksextreme Terroristen/Gewalttäter, Vergewaltiger und Messerstecher zu vernachlässigen, der Fokus soll auf die Überwachung von umstrittenen Ordnungswidrigkeiten des Corona-Regimes gelegt werden ...

2G überprüfen statt Falschparker notieren: Die Innenminister der Länder möchten künftig deutlich mehr Polizeikräfte für die Überprüfung der Coronaregeln einsetzen. Dresden hat bereits eine »härtere« Gangart angekündigt.    






Kriminelle Regierung von Scholzhitler im 4R am 6.12.2021: Die Lügentrompete Karl Lauterbach wird "Gesundheitsminister":
Scholz macht Lauterbach zum Gesundheitsminister
https://www.n-tv.de/politik/Scholz-macht-Lauterbach-zum-Gesundheitsminister-article22979059.html

Das Karlchen ist nicht so beliebt: https://t.me/oliverjanich/81576

Lauterbach ist eine
                  Wetterfahne, der schon mal alles irgendwie gesagt hat
Lauterbach ist eine Wetterfahne, der schon mal alles irgendwie gesagt hat [10]


Kriminelle Regierung von Scholzhitler prescht mit SPD-Wiese vor 6.12.2021: Wahrheitsärzte sollen nicht mehr arbeiten:
SPD-Bundestagsfraktionsvize Wiese will impfunwilligen Hausärzten Zulassung entziehen lassen
https://www.presseportal.de/pm/58966/5084900

 "Ärzte haben einen Versorgungsauftrag - und das Impfen [die tödliche GENimpfung] gehört dazu", sagte der Politiker aus Brilon der Westfalenpost (online und Montagausgabe). Wer seiner Pflicht nicht nachkomme, müsse mit Konsequenzen rechnen. Wiese ist derzeit kommissarisch gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der SPD.



4R unter Scholzhitler am 6.12.2021: Noch vor Weihnachten soll die Impfpflicht durchs Parlament gepeitscht werden!
https://journalistenwatch.com/2021/12/05/noch-weihnachten-impfpflicht/

Kriminelle Regierung von Scholzhitler am 6.12.2021: Da soll eine "Operation Sunrise" gegen die Bevölkerung vorbereitet werden mit militärischer Besatzung
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [06/12/2021 08:23 A.M.]
https://corona-transition.org/in-deutschland-wird-die-operation-sunrise-vorbereitet







Täter Scholzhitler 4R 15.12.2021: Scholz ist gegen eine Minderheitenherrschaft - dann soll er doch bitte VERSCHWINDEN!
https://t.me/oliverjanich/82514
Täter Scholzhitler 4R
                  15.12.2021: Scholz ist gegen eine
                  Minderheitenherrschaft - dann soll er doch bitte
                  VERSCHWINDEN!
Täter Scholzhitler 4R 15.12.2021: Scholz ist gegen eine Minderheitenherrschaft - dann soll er doch bitte VERSCHWINDEN! [5]


Täter Scholzh. 4R 15.12.2021: Die kr.-korrupte SPD lässt sich u.a. von der kriminellen Firma Pfizer sponsern:
Pfizer sponsert Parteitag der SPD – die nun den Gesundheitsminister stellt
https://exxpress.at/pfizer-sponsert-parteitag-der-spd-die-nun-den-gesundheitsminister-stellt/


Täter Scholzh. 4R 15.12.2021: Die AfD mit dem Antrag auf Einhaltung der Grundrechts wird abgeschmettert
https://t.me/oliverjanich/82574

Der Antrag der AfD zur Sicherung der uneingeschränkten und bedingungslosen Grundrechte für jedermann in diesem Land, wurde von ALLEN anderen Parteien ABGELEHNT‼️

Weltkarte der Coronamassnahmen 15.12.2021: Das 4R mit Scholzhitler ist am schlimmsten
https://t.me/oliverjanich/82545

Weltkarte der Coronamassnahmen
                15.12.2021: Das 4R ist am schlimmsten
Weltkarte der Coronamassnahmen 15.12.2021: Das 4R ist am schlimmsten [4]






Kriminelle Regierungen 20.12.2021: Schlimmste Länder mit Coronawahn: 1) Deutschland - 2) China - 3) Österreich
Lockerste Länder ohne Coronawahn: Togo, Schweden, Bahamas
https://t.me/oliverjanich/83098






Täter Merkelhitler und Scholzhitler 21.12.2021: verteilen Schweigegeld an kriminelle GENimpfärzte:
Bis zu 24.000 Euro im Monat extra: Deutsche Ärzte impfen sich reich
https://ansage.org/bis-zu-24-000-euro-im-monat-extra-deutsche-aerzte-impfen-sich-reich/

Was der deutsche Corona-Staat dafür tut, die „Objektivität” und Unbefangenheit seines medizinischen Personals in der sogenannten Pandemie zu erhalten und dafür Sorge zu tragen, dass Gesundheit und Wohlergehen der Patienten die einzigen Motive sind, warum Ärzte zur Impfung raten, zeigen die für Impfärzte winkenden Zusatzvergütungen – vor allem für jene, die in Impfzentren Dienst tun: Nichts nämlich; im Gegenteil. Ethische und medizinische Skrupel werden durch rosigste Aussichten auf üppige Zusatzverdienste wegkorrumpiert.

Denn tatsächlich haben sich die Covid-19-Impfungen für die deutsche Ärzteschaft zu einem unerhört lukrativen Zusatzgeschäft entwickelt – zum zweiten Mal seit Beginn der Impfkampagne im ersten Halbjahr: Nun, da allerorten geboostert wird, was das Zeug hält bzw. die Dosenvorräte hergeben, kriegen viele zu Spritzgesellen avancierten Mediziner Eurozeichen in die Augen und lassen endgültig die letzten Skrupel fahren (sofern diese nicht von einem totalitären Gruppenzwang weggeschliffen wurden). All dies geschieht freilich ungeachtet der Fragwürdigkeit ihrer Wirkung respektive der Gefährlichkeit ihrer Nebenwirkungen.

Derzeit zahlt der Staat 28 Euro pro Impfung an Arztpraxen, am Wochenende und an Feiertagen sind es sogar 36 Euro. Bei etwa 100.000 Praxen, die sich an der Impfkampagne beteiligen, und bei rund 4,5 Millionen Impfungen alleine in der vergangenen Woche, errechnet sich im Schnitt ein wöchentliches Mindesteinkommen von 1.260 Euro – zuzüglich Wochenend- und Feiertagszuschlägen. Im Monat summiert sich dieses mithin auf mindestens 5.040 Euro. Selbst wenn man bedenkt, dass diese Einnahmen versteuert werden müssen und bei kleineren Praxen geringer ausfallen, so ergibt sich doch ein erklecklicher Geldregen und -segen. Kein Wunder, dass viele der während der sommerlichen Impf-Flaute wieder aus der Kampagne ausgestiegenen Praxen nun wieder nervös an die Tröge drängen und wieder mitmischen bzw. -kassieren wollen.

Guter Grund für das Verstummen impfkritischer Stimmen

Doch es geht noch lohnender: In Impfzentren erhalten Ärzte mancherorts gar einen Stundenlohn von 150 Euro. Daraus ergibt sich ein Tagesverdienst von schlappen 1.200 Euro, entsprechend – bei offiziell maximal möglichen 20 Impf-Einsatztagen – einem Monatsverdienst von 24.000 Euro – zusätzlich zu sonstigen Einkünften, versteht sich. Angesichts solcher Zahlen verwundert es kein bisschen mehr, dass impfkritische Stimmen in der Ärzteschaft zunehmend verstummen und sich die Ärztegewerkschaft Marburger Bund so auffällig und vehement für eine allgemeine Impfpflicht und die Errichtung immer neuer Impfzentren einsetzt. Selbstverständlich darf es hierbei auch nicht an diffamierender Kritik an Impfskeptikern fehlen: „Wir werden diese Pandemie nur durch das Impfen bewältigen können. Der Impfstoff ist mittlerweile milliardenfach erprobt. Aus Angst vor Nebenwirkungen gehen aber Millionen Menschen leichtfertig das hohe Risiko ein, sich selber zu infizieren und andere anzustecken”, so die Marburg-Funktionäre.

Die im internationalen Vergleich enorm hohen deutschen Impfprämien hatten bereits zu Jahresbeginn heftige Kritik ausgelöst und die Frage aufgeworfen, inwieweit die Profiteure dieser Vergütungsorgien eigentlich noch unbefangen und objektiv Beratungs- und Risikoabwägungsgespräche mit Patienten (von beruflichem Idealismus ganz zu schweigen!) durchführen wollen, sofern für diese zwischen Bratwurst und Einkaufsgutscheinen überhaupt noch Zeit ist. Dennoch hatten Ärzteverbände das ganze Jahr über unverdrossen immer höhere Prämien gefordert; vor allem in Baden-Württemberg konnten die Hausärzte den Rand nicht vollkriegen: Nicht ohne Grund hat sich hier mittlerweile eine regelrechte Hochburg an Impfpraxen gebildet, in der dann etwa auch ganz ohne Stiko-Empfehlung  Kinder und Kleinkinder „impfbeglückt“ wurden – zur Begeisterung von nah und fern mit ihrem Nachwuchs angereister „Vollopfer“ von Eltern.

Kein Dealer verdient ohne Stoff

Jüngst forderte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) von der Bundesregierung dann auch noch die Zahlung von Feiertagszuschlägen für Ärzte bei Impfungen zwischen Weihnachten und Neujahr – sogar unter der Woche, an den Werktagen. Damit würde die Impfprämie auch für diese Tage von 28 auf 36 Euro steigen. Arztpraxen sollten so „motiviert” werden, auch zwischen den Jahren zu öffnen und die angeblich so verzweifelt benötigten Millionenimpfungen bis Jahresende abzuschließen. Vermutlich liegt hierin auch der Hauptgrund für den Unmut an Karl Lauterbachs Impfstoffrationierung und gegenwärtiger Booster-Verknappung: Ohne verfügbaren Stoff kann der cleverste Dealer nicht reich werden.

Auch dieses unrühmliche Kapitel der unverschämten Corona-Geldmacherei beweist – wie zuvor schon die Reizthemen Masken, Apps, Schnelltests und Impfstoffkontrakte -, dass den Berufsgruppen mit ehemals besonderer Vertrauensstellung, insbesondere den Weißkittelträgern und Menschenfreunden der Heilberufe, heutzutage nicht mehr weiter über den Weg zu trauen ist, als sich einhändig ein Klavier schmeißen lässt. „Gesundheits-“ und „Bevölkerungsschutz“ sind in diesen Zeiten allenfalls noch Mittel zum Zweck und Feigenblatt für eine nie gesehene Ausplünderung der öffentlichen Kassen, für die schamloseste Geldmacherei ganzer Branchen und Berufsgruppen auf Kosten der Allgemeinheit und für eine Abzocke, bei der das Wohlergehen der Patienten und medizinischer Nutzen zwangsläufig auf der Strecke bleiben müssen.



Täter Scholzhitler gegen Aufklärer Reitschuster 21.12.2021: Journalist Reitschuster wird aus der Bundespressekonferenz ausgeschlossen
https://t.me/oliverjanich/83241
Beginnt jetzt die "Säuberung", ohne "rote Linien"?
Gerade erreicht mich ein "Weihnachtsgeschenk": Ein Schreiben der Bundespressekonferenz, in dem mir mitgeteilt wird, dass ich aus der Bundespressekonferenz ausgeschlossen wurde. Ich habe mich in der Bundespressekonferenz immer als Stimme meiner vielen, vielen Leser gesehen (allein im Oktober hatte meine Seite 45 Millionen Aufrufe). Der Ausschluss soll nicht nur mich mundtot machen, sondern auch meine Leser. Mehr dazu in Kürze nach Rücksprache mit meinem Anwalt.

Anmerkung: Er konnte sowieso nur noch schriftlich Fragen stellen. Das  reicht ihnen wohl nicht:
https://t.me/oliverjanich/83240






Täter Scholzhitler drängt auf kriminelle GENimpfpflicht 22.12.2021: ohne jede Notwendigkeit, denn Omikron befällt vor allem die GENgeimpften!
EIL: Scholz erhöht die aus Sicht der Bundesregierung benötigte Impfquote nach Bund-Länder-Gipfel auf 80 Prozent.
https://t.me/oliverjanich/83268

EIL: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bittet Bundestag und Bundesregierung darum, alle nötigen Vorbereitungen zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zu treffen.
https://t.me/oliverjanich/83269

Täter Ethikrat 22.12.2021: Nun will er die tödliche GENimpfpflicht:
Kehrtwende: Mehrheit des Deutschen Ethikrats empfiehlt Corona-Impfpflicht
RT DE (https://kurz.rt.com/J4PB)
Im Jahr 2020 hatte der Ethikrat noch geschrieben:
"Impfungen setzen prinzipiell eine aufgeklärte, freiwillige Zustimmung voraus. Eine undifferenzierte, allgemeine Impfpflicht ist deshalb auszuschließen." https://kurz.rt.com/J4PB
Zu unserem Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/
https://kurz.rt.com/J4PB


Täter Scholzhitler verbannt Journalist Reitschuster 22.12.2021
Fragen ab jetzt verboten!
Kaum ist Scholz im Amt, hat die Bundespressekonferenz mich ausgeschlossen
reitschuster.de (https://reitschuster.de/post/fragen-sind-ab-jetzt-verboten/)




Täter Scholz-Regime 24.12.2021: Verurteilung von Pianist Arne Schmitt zu 3000 Euro Strafe wegen Verbreitung von Frieden an Demos:
"Der Pianist" wird verurteilt – Tumultartige Szenen im Berliner Gericht und Flucht nach Polen

https://reitschuster.de/post/der-pianist-wird-verurteilt-tumultartige-szenen-im-berliner-gericht-und-flucht-nach-polen1/

Normalerweise sollte man sich in meinem Alter nichts mehr zu Weihnachten wünschen. Und als Journalist darf man sich mit nichts gemein machen. Aber dennoch darf man Mensch bleiben und ein Herz behalten. Und deshalb habe ich heute an Heiligabend einen Wunsch. Ich habe mit verfolgt, wie Arne Schmitt, der „Pianist“, unter haarsträubenden Umständen zu 100 Tagessätzen (3000 Euro) verurteilt wurde wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte am Rande einer „Corona-Demonstration“. Ein Video zeigt zwar, dass er keinen Widerstand leistete – doch das war dem Gericht egal. Schmitt durfte nicht mal in den Gerichtssaal in Berlin. Dafür fuhr die Polizei drei Mann stark bei seinen hoch betagten Eltern in Nordrhein-Westfalen vor (siehe hier: https://reitschuster.de/post/der-pianist-wird-verurteilt-tumultartige-szenen-im-berliner-gericht-und-flucht-nach-polen1/) . Sie alle würden mir eine große Weihnachtsfreude machen, wenn Sie Arne Schmitt, gegen den auch noch weitere Verfahren wegen seiner Teilnahme an Demonstrationen läuft, heute etwas Weihnachsstimmung bescheren – er freut sich sicher über Zuspruch und Hilfe, sich juristisch zu wehren. Hier seine Mail: webmaster@arne-schmitt.com, Paypal: paypal.me/pianoacrosstheworld




Täter Scholzhitler 26.12.2021: Brutale Quarantäne wegen dem harmlosen Omikron-Virus für GENgeimpfte und UNgeimpfte gleichermassen - und man kann sie durch Tests nicht verkürzen
https://t.me/achtungachtungschweiz/19060


Täter Expertenrat im 4R 26.12.2021: Die Personen werden vom Scholz-Regime geheimgehalten:
Warum die Regierung die Modellierungen des Expertenrats geheim hält...
https://reitschuster.de/post/warum-die-regierung-die-modellierungen-des-expertenrats-geheim-haelt/






Täter 4R-Justiz von Scholzhitler in Schweinfurt 28.12.2021: Urteile gegen angebliche Widerständler in 1 Tag!
Drastische Blitz-Urteile gegen Demonstranten mit Freiheitsstrafen
https://reitschuster.de/post/drastische-blitz-urteile-gegen-demonstranten-mit-freiheitsstrafen/

Unsere Justiz kann plötzlich auch schnell – drei Demonstranten von Schweinfurt sind jetzt zu G





Kriminelles Scholz-Regime 29.12.2021: Gesundheitsämter liefern keine Coronadaten mehr - zu viele Omikron-Infektionen...
https://t.me/fufmedia/40390
https://t.me/fufmedia/40391


Täter Scholzhitler plant Lockdown wegen harmloser Grippe Omikron 29.12.2021: vom 7. bis 30. Januar 2021 - Fluggesellschaften planen schon vor
https://t.me/achtungachtungschweiz/19391

Hallo Frank, ich habe gerade eine interne Info von Touristikern aus Spanien bekommen. Dort wurde bekannt gegeben, dass ab dem 7. Januar 2022 Condor alle Flüge bis Ende Januar storniert, die mit Deutschland in Verbindung stehen. Ryanair zeiht auch mittlerweile nach. Der Tenor dazu ist, dass Deutschland ab dem 7. Januar 2022 in den Lockdown gehen wird. Da scheinen die Fluggesellschaften jetzt schon informiert zu sein. Vielleicht ist das ja eine interessante Info! Liebe Grüße und vielen Dank für deine Arbeit!



Täter Scholzhitler+Nehammerhitler planen Lockdowns  wegen harmloser Grippe Omikron 29.12.2021: Ein Audio sagts: Österreich ab 3.1., und 4R bald danach:
EILMELDUNG - Sehr harter Lockdown ab 03.01.2022 in Österreich - Deutschland folgt kurze Zeit später
https://t.me/achtungachtungschweiz/19432



Kriminelles Scholz-Regime mit Zensur 29.12.2021: Bei der Bundespressekonferenz darf der Name "Reitschuster" nicht erwähnt werden:
Reitschuster – der Name, der nicht ausgesprochen werden darf?
https://reitschuster.de/post/reitschuster-der-name-der-nicht-ausgesprochen-werden-darf/

Bei der Bundespressekonferenz darf ich zwar aufgrund des Widerspruchs gegen meinen Ausschluss noch weiter Fragen stellen – aber nun wird einfach mein Name verschwiegen bei deren Verlesung. https://reitschuster.de/post/reitschuster-der-name-der-nicht-ausgesprochen-werden-darf/





Täter Scholzhitler 1.1.2021: Lügen ohne Ende in der Neujahrsansprache:
Olaf "Erich" Scholz oder der Geist der DDR
https://reitschuster.de/post/olaf-erich-scholz-oder-der-geist-der-ddr/

Nie in der Bundesrepublik wurde in einer Neujahrsansprache so dreist gelogen, so sehr die Realität ausgeblendet und so zynisch ein Teil der Bevölkerung abgeohrfeigt wie jetzt von Olaf Scholz. Eine Kurzanalyse, die erschüttert. https://reitschuster.de/post/olaf-erich-scholz-oder-der-geist-der-ddr/

Täter Scholzhitler in NRW 1.1.2021: Der Staatsschutz erfindet eine "stumme Meinungsäusserung"
https://t.me/oliverjanich/84077






Täter Scholzhitler-Regierung am 6.1.2022: Geplant ist voller Lockdown und dann Zwangsimpfung - Gegenwehr muss sein: ALLE müssen auf die Strasse
https://t.me/gartenbaucenter17/37720

Der aktuelle Fahrplan der "Politiker" sieht folgendermassen aus:

- Lockdown plus Ausgangssperre

- Spaziergänge werden für illegal erklärt, weil es ein zu hohes Risiko bedeutet (für wen?)

- Telegram wird unterbunden (wenn es sein muss, wird man die Stromversorgung unterbrechen)

- das Ziel ist es, die Leute daheim zu isolieren

- es soll unmöglich gemacht werden, dass die Leute sich organisieren können

- ... und dann kommt die Impfpflicht, wenn sich keiner mehr wehren kann

Begründen will man das alles mit der Omikron-Variante, die nur ein Synonym ist für die Impfgeschädigten, die sich jetzt schon in den Krankenhäusern stapeln. Omikron soll der Sündenbock sein und die sich füllenden Krankenhäuser erklären. Man dreht es so, dass es "Covid-Fälle" sind und keine Impfschäden.

Und wir alle müssen uns nun entscheiden, ob wir mutig sind oder ob wir uns von ihnen verängstigen lassen und resignieren.

Ich will es nicht klein reden. Die Polizei wird angewiesen werden hart durchzugreifen. Es sind Geldstrafen geplant, die weh tun werden. Sogar Gefängnis will man androhen. Man wird versuchen einzuschüchtern und man wird den Leuten Angst machen und drohen, so gut es nur geht. Man fährt die Propagandakiste hoch bis zum Anschlag.

Das, was da auf uns zukommt, macht keinen Spass und wird für uns alle sehr belastend werden. Davon gehe ich zumindest aus.

Und doch ist es sehr wichtig, nicht einzuknicken und weiter zu machen mit den Spaziergängen! Auch dann, wenn es verboten wird! Wenn die Leute sich jetzt einschüchtern lassen und einknicken, dann machen sie den Sack zu und das war es dann. Alleine zu Hause kann sich niemand mehr wehren.

Wenn die Leute aber eben nicht einknicken und trotzdem auf die Strasse gehen zum "Spazierengehen", dann ist die Sache jetzt schnell vom Tisch.







Täter im 4R 8.1.2022: Die Liste
https://t.me/oliverjanich/84688

Täter im
                  4R 8.1.2022: Die Liste
Täter im 4R 8.1.2022: Die Liste [15]


Täter Scholzhitler 8.1.2022: Kim Jong-Scholz wünscht sich die totale Ompfung!
https://t.me/oliverjanich/84731




Täter Scholzhitler 13.1.2022: Kein Land hat so strenge, diskriminierende und entrechtende Corona-Regeln wie das Vierte Reich (es war einmal ein Deutschland)
Focus-Meldung: Deshalb hat Deutschland die strengsten Coronaregeln
https://t.me/oliverjanich/85150


Täter Scholzhitler 13.1.2022: will nicht über schwere Nebenwirungen der GENimpfungen diskutieren:
SKANDAL!  Olaf Scholz bezeichnet offizielle Nebenwirkungen des Paul Ehrlich Institut als "Verwirrung der Bürger"
Video-Link: https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/37071

Nebenwirkungen sind eine "komische Diskussion"
Erst nach der  Nachfrage gibt er zu das es Nebenwirkungen überhaupt gibt!




Entschädigung für GENimpfmord 14.1.2022: Merkelhitler und Scholzhitler sind GENimpftote 5460 Euro Wert:
Meine Tochter starb an der Impfung. So fühle ich mich - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus233858476/Meine-Tochter-starb-an-der-Impfung-So-fuehle-ich-mich.html

"Am Ende wurden mir 5460 Euro überwiesen. Damit ist der Tod meiner Tochter für die BRD erledigt."




Täter Scholz+Lauterbach 17.1.2022: Sie respektieren ihre eigenen Grenzwerte für Intensivstationen nicht mehr!
Krankenhaus-Inzidenz sinkt – aber die Politik ignoriert es
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/krankenhaus-inzidenz-die-corona-zahl-die-eigentlich-keinen-mehr-interessiert-78850934.bild.html

Die Krankenhaus-Inzident sinkt. Doch eigentlich interessiert sich keiner mehr für sie.


„Obwohl in elf Bundesländern nicht einmal der Wert von 3 überschritten ist, gilt in vielen Lebensbereichen und vor allem in GANZ Deutschland inzwischen 2G plus.

„In den Beschlüssen der Bund-Länder-Gipfel vor Weihnachten und zu Beginn des Jahres taucht das Wort gar nicht mehr auf. Stattdessen sind dort Maßnahmen „inzidenzunabhängig“, also ohne jeden Bezug zu epidemiologischen Schwellenwerten, festgelegt.

Die Krankenhaus-Inzidenz wird zwar weiterhin täglich ausgewiesen und vom Robert-Koch-Institut regelmäßig korrigiert. Dennoch ist sie ein König ohne Reich, ein Grenzwert ohne Wirkung.“





Täter Scholz-Regime 18.1.2022: Grundrechte muss man alle 3 Monate erneuern
Im alten Grundgesetz waren die Grundrechte unveräußerlich.
Im besten Deutschland aller Zeiten kann sie das Robert-Koch-Institut einfach per Mausklick für Millionen außer Kraft setzen.
Die Väter des alten Grundgesetzes rotieren im Grab.
https://reitschuster.de/post/grundrechts-entzug-jetzt-per-behoerden-mausklick/

reitschuster.de (https://reitschuster.de/post/grundrechts-entzug-jetzt-per-behoerden-mausklick/)
Grundrechts-Entzug jetzt per Behörden-Mausklick
Klammheimlich hat die Bundesregierung den Genesenenstatus von sechs auf zwei Monate v



Täter Scholz-Regime 18.1.2022: Genesen-Status von 6 auf 3 Monate verkürzt = politischer Terror gegen AfD:
Wegen Genesen-Status Verkürzung: Halbe AfD bald auf Zuschauertribüne im Bundestag?
https://www.mmnews.de/politik/176333-wegen-genesen-status-verkuerzung-halbe-afd-bald-auf-zuschauertribuene-im-bundestag
https://nitter.net/SHomburg/status/1482640517116547074#m


Täter Scholz+RKI 18.1.2022: Es herrscht Diktatur über eine Webseite des RKI:
Martin Sichert: Demokratie und Regierungshandeln kann man nicht an Webseiten auslagern
https://afdbundestag.de/martin-sichert-demokratie-und-regierungshandeln-kann-man-nicht-an-webseiten-auslagern
https://t.me/oliverjanich/85584

Wer wie lange als genesen gilt, definiert nun eine Internetwebseite, die im Gesetz explizit genannt ist: www.rki.de/covid-19-genesenennachweis . Über Nacht wurde dort der Genesenenstatus von 6 Monaten nach Infektion auf 3 Monate nach Infektion ab dem 15.01.2022 geändert.




Täter Scholz-Regime 18.1.2022: Nun kommen Zeugen Coronas und klingeln an der Tür
https://t.me/oliverjanich/85622

Täter Scholz 19.1.2022: lässt "ehrenamtliche" GENimpfer jedes Haus terrorisieren:
Ehrenamtler wollen Impf-Skeptiker an der Haustür überzeugen
https://www.waz.de/staedte/wattenscheid/auf-wattenscheids-strassen-was-bochums-impflotsen-leisten-id234319831.html

In Wattenscheid sind nun Impf-Lotsen auf der Straße, um Impf-Aufklärung zu betreiben. Die Ehrenamtlichen bekommen von Passanten vieles zu hören.





Täter Scholz-Regime 23.1.2022: lässt Ivermectin nicht ins 4R rein!
Der Zoll fängt Bestellung von Ivermectin ab
https://reitschuster.de/post/der-zoll-faengt-bestellung-von-ivermectin-ab/

Sollen wir uns nicht vor Corona schützen können?    
Von Vera Lengsfeld
Ivermectin war vor der Pandemie noch in der Apotheke käuflich. Ein Versuch, es aus dem Ausland zu bestellen, scheitert. Das Medikament wird vom Zoll beschlagnahmt.   

Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Mein Leser A. G. bestellte sich vorbeugend im Internet ein Päckchen Ivermectin, da dieses zugelassene Medikament nach veröffentlichten Studien wirksam gegen COVID-19 sein soll. Dieses Mittel gab es vor Corona, oder sollte man genauer sagen, vor Bekanntwerden der Studien, ohne Probleme in den Apotheken. Wenn man Ivermectin beim Auftreten der ersten Corona-Symptome einnimmt, bestehen gute Chancen, den Krankheitsverlauf abzuschwächen. Seit Wochen scheint der Markt von Ivermectin leergefegt zu sein. Deshalb bestellte mein Leser im Internet. Leider kam das Medikament nicht bei ihm an, stattdessen erreichte ihn ein seltsames Schreiben von der Deutschen Post. Darin stand, dass die Medizin vom Zoll beschlagnahmt wurde. Beigefügt war die Beschlagnahmeverfügung des Hauptzollamts Frankfurt/Main. Demnächst würde er unaufgefordert vom Regierungspräsidium Darmstadt/Pharmaziedezernat weitere Hinweise bekommen. Von Rückfragen bitte man abzusehen

Mein Leser soll sich nicht gegen eine Krankheit schützen können, wegen der in Deutschland und der Welt seit zwei Jahren eine nie gekannte Panik verbreitet wird?

Als Pressesprecher mehrerer Krankenhäuser kennt mein Leser die Datenlage täglich aus erster Hand. Er weiß, dass es in seinem Krankenhaus derzeit 1 – in Worten: einen – infizierten Patienten auf der Intensivstation gibt. Weniger geht kaum noch.

Die Beschlagnahme erfolgte zu einer Zeit, als bekannt wurde, dass die Inzidenzen vom RKI nur noch geschätzt werden und Impfnebenwirkungen gar nicht wirklich existieren, sondern vor allem „Kopfsache“ seien. Das heißt in der Konsequenz, dass alle an Herzmuskelentzündungen Leidenden, oder gar diejenigen, die daran gestorben sind, selbst Schuld haben, weil ihre Einbildung zu stark war. Geht es noch zynischer? Ja, denn ein Medikament zu beschlagnahmen, das gegen COVID-19 hilft und gleichzeitig die Bevölkerung per Zwang mit Vakzinen von zweifelhafter Wirksamkeit impfen zu lassen, ist die aktuelle Spitze der offenbar nach oben offenen Irrationalitätsskala. Gleichzeitig macht Daueralarmist Lauterbach erneut Panik, indem er hunderttausende Neuinfektionen pro Tag ankündigt. Da muss das RKI einfach seine Schätzungen anpassen. Da auch nach den Gründen für Arztbesuche bei den Erhebungen gefragt wird, genügt ein einfacher Schnupfen, um in die Corona-Statistik zu kommen. Für die Ironie in den letzten Sätzen entschuldige ich mich, aber mir fällt bei so viel Absurdität keine rationale Erwiderung mehr ein.

Die Vormundschaft der Politik gegenüber dem Bürger hat ein bis vor zwei Jahren noch unvorstellbares Maß erreicht. Alle Regierungskritik ist nunmehr per Verordnung verboten. Selbst Spaziergänge, die still und ohne Plakate verlaufen, sollen nicht mehr geduldet werden. Auch der nur vermutete Widerspruch wird nicht mehr geduldet. Damit ist das Grundgesetz in seinen wichtigsten Grundrechten Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit außer Kraft gesetzt. Dagegen beim Verfassungsgericht klagen, hilft nicht mehr, denn dieses Gericht hat sich mit dem Merkelvertrauten Harbarth als Präsident von einer kritischen Instanz in ein Politik-Unterstützergremium verwandelt. Das geht so weit, dass Verfassungsrichterin König, die wegen einer Klage gegen Ex-Bundeskanzlerin Merkel entscheiden soll, vorher mit der Kanzlerin diniert. Konsequenzen: keine

Die aktuell praktizierte Vormundschaft des Staates ist mit Freiheit und Würde der Person nicht vereinbar. Ob ein solcher Staat noch demokratisch genannt werden kann, soll jeder selbst entscheiden.

Zoll vom 4R von
                    Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 01   Zoll vom 4R von
                    Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 02
Zoll vom 4R von Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 1,2 [31,32]

Zoll vom 4R von
                    Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 03   Zoll vom 4R von
                    Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 04
Zoll vom 4R von Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 3,4 [33,34]


Zoll vom 4R von
                  Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein 05
Zoll vom 4R von Impfmonster Scholz lässt Ivermectin nicht rein [35]


P. S.: Einige Leser schrieben uns, dass es offenbar gleiche oder ähnliche Zollbestimmungen für die im Ausland bestellte Medikamente in Deutschland schon früher gab




Täter Scholzhitler 23.1.2022: Er will keinen Preis bekanntgeben, wie viel 554 Millionen Impfdosen kosten!
Rund 554 Millionen Impfdosen bestellt
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-878074


Kleine Anfrage der AfD zur Impfstoffbeschaffung: Genaue Angaben zum Preis werden nicht gemacht

Deutschland hat 2021 aus den EU-Verträgen zur Beschaffung von Corona-Impfstoff in verschiedenen Tranchen rund 554 Millionen Impfdosen bestellt.
Bis zum 16. Dezember 2021 sind von den Impfstoffherstellern insgesamt rd. 4,0 Mrd. Euro in Rechnung gestellt worden. Die Preise der COVID-19-Impfstoffe unterliegen zum Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Hersteller der Vertraulichkeit. Weitere Angaben, die Rückschlüsse auf die Einzelpreise zulassen, sind daher nicht möglich.





Kriminelles Scholz-Regime 25.1.2022: "Genesen" gilt im Bundestag für die Rothschild-Pfizer-Agenten 6 Monate - für "normale Bürger" nur 3 Monate (!)
https://t.me/oliverjanich/86451
Genesenenstatus im Bundestag weiter sechs Monate lang gültig
Kein Fake - das steht da wirklich. 24.01.2022-17:38



Kriminelles Scholz-Regime 25.1.2022: verbietet einfach so friedliche Spaziergänge:
FDP-Unternehmer empört | „Mein Corona-Spaziergang  wurde verboten“
https://m.bild.de/video/clip/bild-tv/fdp-unternehmer-empoert-mein-corona-spaziergang-wurde-verboten-78917742,auto=true,pAi=true.bildMobile.html

💥Booom Aktuell
Austausch über das aktuelle Weltgeschehen💥
https://t.me/booomaktuell

Ich feiere diesen Mann. Er hat einen Einkaufsbummel/Spaziergang mit seiner Frau angemeldet und bekommt einen Verbots-bescheid -seht selbst...!!!🤓😂😂🥳🥳





Täter Scholz 26.1.2022: Kampagne "Impfen hilft" verschlingt 60 Millionen Euro Steuergelder
https://t.me/oliverjanich/86615




Täter Impfmonster Scholz 28.1.2022: scheint auch mit dem hochkrriminellen Roten Schild zusammen:
Exklusiver Leak: Olaf Scholz ruft bei Darth "Lord Rothschild" Vader an
Sprachnachricht: https://t.me/oliverjanich/86891


Täter Impfmonster Scholz mit Innenministern 4R am 28.1.2022: Sie wollen "nicht angemeldete" Corona-Demos "nicht mehr dulden"
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/517156/Beschluss-Innenminister-werden-nicht-angemeldete-Corona-Demos-nicht-mehr-dulden?
https://t.me/oliverjanich/86993

Zitat: "Innenminister werden nicht-angemeldete Corona-Demos nicht mehr dulden"
Der Protest ist zu groß  geworden und nun soll er unterbunden werden.
Fragt sich bloß mit wem sie das machen wollen?
Die Büttel gehen auf dem Zahnfleisch, da kommt nichts mehr.
Die Menschen werden sich auch nicht mit bloßem Zureden oder durch Verbote abhalten lassen. Sieht man ja jeden Tag. 
Wie soll denn die Lösung aussehen ? 
Etwas eine Chinesische Lösung ?
Sollen unsere Straßen zu einem "Platz des Himmlischen Friedens" werden ?
Je mehr nun auf die Straße gehen , um so schneller ist der ganze Horror hier vorbei. 
(z)




Täter Scholz-Regime mit Lauterbach 4.2.2022: Jugendliche mit Impfschaden bleiben ohne Hilfe:
Bundesregierung lässt jugendliche Impfgeschädigte buchstäblich im Stich
https://reitschuster.de/post/bundesregierung-laesst-jugendliche-impfgeschaedigte-buchstaeblich-im-stich/





Täter Scholz 6.2.2022: WAS hat er aus Deutschland gemacht? Eine DEUTSCHE DEMOKRATISCHE CORONA-REPUBLIK
https://t.me/oliverjanich/88002




Täter Scholz-Regime mit Zion-Synagoge "Bundestag" 9.2.2022: Manipulierte Abgeordnete OHNE Medizinkenntnisse begrüssen eine GENimpfpflicht:
Abstimmung über Impfpflicht: Nachweislich ahnungslose Bundestagsabgeordnete, die nicht wissen, was sie tun
https://sciencefiles.org/2022/02/08/abstimmung-ueber-impfpflicht-nachweislich-ahnungslose-bundestagsabgeordnete-die-nicht-wissen-was-sie-tun/

Ausgerechnet das Office for National Statistics hat Daten veröffentlicht, die die Erzählung von der COVID-19 Pandemie weitgehend zum Einsturz bringen, zeigen sie doch, dass nur 13,2% der angeblich an COVID-19 Verstorbenen, keine Vorerkrankungen hatten und bei nur 4,6% der an COVID-19 in England und Wales Verstorbenen, COVID-19 die alleinige Todesursache war. Mit anderen Worten, man muss die Frage stellen, ob COVID-19 zu irgendeinem Zeitpunkt der “Killer” war, als den ihn sich die meisten Zeugen Coronas ausgemalt haben, und man muss daran anschließend die Frage stellen, ob die erheblichen Eingriffe in die Freiheit der und die erheblichen Einschränkungen der Grundrechte von Bürgern überhaupt zu irgendeinem Zeitpunkt gerechtfertigt waren.

Und natürlich sind diese Fragen nur der Anfang, der einen ganzen Rattenschwanz nach sich zieht. Denn wenn COVID-19 Influenza in seiner Letalität gleichsteht, dann kann man keine Impfpflicht begründen. Aber selbst wenn die Letalität von COVID-19 höher wäre als sie es tatsächlich ist, könnte man keine Impfpflicht begründen.

Waum?
Deshalb:

Die einzige denkbare Begründung für eine Impfpflicht, wäre ein positiver Effekt auf das Infektionsgeschehen, also eine Verminderung der Verbreitung, der Übertragung von SARS-CoV-2, der durch eine Impfpflicht erreicht werden könnte. Aber genau das kann durch COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien überhaupt nicht erreicht werden, wie die folgenden Studien, die wir für unsere Leser als Argumentationshilfe zusammengestellt haben, zeigen, denn weder sind Geimpfte vor einer Ansteckung geschützt noch vor einer Weitergabe des Virus, wenn sie sich infiziert haben:

Singanayagam, Anika, Seran Hakki, Jake Dunning, Kieran J. Madon, Michael A. Crone, Aleksandra Koycheva, Nieves Derqui-Fernandez et al. (2021) Community transmission and viral load kinetics of the SARS-CoV-2 delta (B. 1.617. 2) variant in vaccinated and unvaccinated individuals in the UK: a prospective, longitudinal, cohort study.The lancet infectious diseases.

Singanayagam et al. (2021) zeigen in ihrer Studie, dass Geimpfte und Ungeimpfte sich in ihrem Effekt auf die Übertragung von SARS-CoV-2 im Wohnumfeld nicht voneinander unterscheiden. Wir haben die Studie hier besprochen.

Weitere Studien, die zeigen, dass sich Ungeimpfte und Geimpfte dann, wenn es darum geht, als Infizierter SARS-CoV-2 zu übertragen, NICHT unterscheiden, dass eine Impfung als KEINERLEI Effekt auf die Verbreitung von SARS-CoV-2 hat:

Kampf, Günter (2021). The epidemiological relevance of the COVID-19-vaccinated population is increasing. Lancet.
Von uns hier besprochen.

Shitrit, Pnina, Neta S. Zuckerman, Orna Mor, Bat-Sheva Gottesman, and Michal Chowers (2021). Nosocomial outbreak caused by the SARS-CoV-2 Delta variant in a highly vaccinated population, Israel, July 2021. Eurosurveillance 26(39): 2100822.

Subramanian, S. V., and Akhil Kumar (2021). Increases in COVID-19 are unrelated to levels of vaccination across 68 countries and 2947 counties in the United States. European Journal of Epidemiology: 1-4.

Studien, die die Virenladung untersucht haben, die Geimpfte und Ungeimpfte mit sich herumtragen und die die Zeit zum Gegenstand hatten, für die Infizierte das Virus verbreiten können, haben keinen Unterschied zwischen Geimpften und Ungeimpften gefunden:

Acharya, Charlotte B., John Schrom, Anthea M. Mitchell, David A. Coil, Carina Marquez, Susana Rojas, Chung Yu Wang et al. (2021). No significant difference in viral load between vaccinated and unvaccinated, asymptomatic and symptomatic groups infected with SARS-CoV-2 delta variant. MedRxiv (2021).

Bergwerk, Moriah, Tal Gonen, Yaniv Lustig, Sharon Amit, Marc Lipsitch, Carmit Cohen, Michal Mandelboim et al. (2021). Covid-19 breakthrough infections in vaccinated health care workers.New England Journal of Medicine 385(16): 1474-1484.
Von uns hier besprochen.

Chau, Nguyen Van Vinh, Nghiem My Ngoc, Lam Anh Nguyet, Vo Minh Quang, Nguyen Thi Han Ny, Dao Bach Khoa, Nguyen Thanh Phong et al. (2021). Transmission of SARS-CoV-2 Delta Variant Among Vaccinated Healthcare Workers, Vietnam. SSRN.
Von uns hier besprochen.

Hagan, Liesl M., David W. McCormick, Christine Lee, Sadia Sleweon, Lavinia Nicolae, Thomas Dixon, Robert Banta et al.  (2021) Outbreak of SARS-CoV-2 B. 1.617. 2 (Delta) variant infections among incarcerated persons in a federal prison—Texas, July–August 2021.Morbidity and Mortality Weekly Report 70(38): 1349.

Salvatore, Phillip et al. (2021). Transmission Potential of Vaccinated and Unvaccinated Persons Infected with the SARS-CoV-2 Delta Variant in Federal Prison, July – August 2021. medRxiv.
Von uns hier besprochen.

Wilder-Smith, Annelies (2021). What is the vaccine effect on reducing transmission in the context of the SARS-CoV-2 delta variant?.The Lancet Infectious Diseases.

Mit anderen Worten: Man kann es als Stand der Forschung ansehen, dass eine COVID-19 Impfung / Gentherapie KEINERLEI Effekt auf das Infektionsgeschehen hat. Weder wird die Zahl der Infizierten durch eine COVID-19 Impfung / Gentherapie beeinflusst noch die Wahrscheinlichkeit, SARS-CoV-2 nach Ansteckung zu verbreiten.

Eine Reihe von Lesern hat unsere Beiträge zum Anlass genommen, um Bundestagsabgeordnete ihres Wahlkreises anzuschreiben und auf den Stand der Forschung hinzuweisen. Was dabei als Antworten gekommen ist, zeigt eine erschreckende Unkenntnis, die man bei Leuten, die über einen Eingriff in die Autonomie von Bürgern abstimmen wollen bzw. bestimmen wollen, dass ein solcher Eingriff verpflichtend gemacht wird, NICHT entschuldigen. Man darf von gewählten und von Steuerzahlern finanzierten Abgeordneten, nein man muss von ihnen erwarten, dass sie sich gefälligst kundig machen oder ihren Mitarbeiter damit beauftragen, die wissenschaftliche Forschung zusammenzustellen.

Aber statt sich kundig zu machen, schreiben Bundestagsabgeordnete in ihren Antwortschreiben Unfug wie den folgenden:

Hermann-Josef Tebroke

“Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich denken offen und konstruktiv über erforderliche Maßnahmen nach. Dabei kann es keine Denkverbote geben. Die Ausgangslage ist unübersehbar: Deutschland steht vor schwierigen Wochen. Das derzeitigen Infektionsgeschehen ist so hoch wie noch nie und auch die Krankenhäuser füllen sich wieder.  Weitere Maßnahmen sind aktuell noch notwendig, um die Omikron-Welle zu entschärfen. Die Impfung gegen Covid-19 stellt die wirksamste Maßnahme dar, um sich vor einer Infektion mit Corona zu schützen. Darüber besteht kein Zweifel. Die zugelassenen Impfstoffe haben alle vorgeschriebenen Prüfungen durchlaufen und ihre hohe Wirksamkeit wurde von unabhängigen Stellen, wie etwa auch der Europäischen Arzneimittel-Agentur, bestätigt. Ich bedauere es sehr, dass immer noch viele angesichts dieser klaren Faktenlage vor eine Impfung zurückschrecken. Ohne eine höhere Impfquote können wir jedoch keinen Weg aus der Pandemie finden. Das dürfte mittlerweile jedem klar sein.”

Ist es nicht erschreckend, wie ahnungslos diese Leute sind, die im Bundestag sitzen. Der CDU-Abgeordnete, der hier geantwortet hat, Hermann-Josef Tebroke, steht stellvertretend für andere, die geantwortet haben, und die denselben Unfug schreiben. Aber Tebroke ist insofern aufschlussreich, als er das absurde Denken am besten zum Ausdruck bringt, das unter den Insassen des Bundestags verbreitet zu sein scheint, ein Denken, das auf Verantwortungsverweigerung gegründet ist, denn Tebroke sagt im Kern, dass die Wirksamkeit der COVID-19 Impfung / Gentherapien, von der er fälschlicherweise annimmt, dass sie eine Infektion umfasst, von der Europäischen Arzneimittel Agentur festgestellt wurde. Die EMA, auf die er sich hier bezieht, ist nach seiner Ansicht also der Ausgangspunkt der Mythe, COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien würden vor Infektion schützen, die er für bare Münze nimmt, ganz so, als sei dies Gegenstand der Prüfung durch die EMA gewesen, was es definitiv nicht war, denn es war nicht einmal Gegenstand der klinischen Trials, aus denen bestenfalls eine geringe Wirksamkeit vor symptomatischer Erkrankung geschlossen werden konnte, aber eben KEIN Schutz vor Infektion.

Tebroke ist hier sicher mit seiner Verschiebung der Verantwortung nicht alleine, so dass man wohl folgern muss, dass im Bundestag Leute über eine Impfpflicht abstimmen, und zwar auf Grundlage einer angenommenen Wirkung der COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien, die diese nicht haben. Abgeordnete treffen auf vollkommen falscher Grundlage Entscheidungen wie die Durchsetzung einer Impfpflicht.

Das ist ein Skandal. Es ist ein Skandal weil man von diesen gut bezahlten Dienern der Bevölkerung erwarten MUSS, dass sie sich kundig machen und nicht leichtfertig Entscheidungen, die Eingriffe in die Autonomie von Menschen zum Gegenstand haben, treffen. Immer vorausgesetzt, es ist im Deputat eines Parlaments enthalten, über Eingriffe in die Autonomie von Menschen zu entscheiden, was es in demokratischen Staaten definitiv nicht ist. Aber es kommt noch schlimmer. Tebroke schreibt weiter:

“Ich bin mir bewusst, dass eine allgemeine Impfpflicht eine sehr eingriffsinvasive Maßnahme darstellt, die in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger eingreift und zudem die Gesellschaft durchaus spalten kann. Zugleich verdeutlicht die aktuelle Situation, dass flächendeckende Impfungen notwendig geworden sind. Gerade auch, um weitere Freiheitseinschränkungen zum Wohle des Gesundheitsschutzes zu vermeiden. Der Schutz der Bevölkerung kann nur durch eine ausreichende Impfquote gewährleistet werde. Wenn sich genügend Bürgerinnen und Bürger impfen lassen würden, wäre eine allgemeine Impfpflicht nicht erforderlich.”

Im Klartext, den wir bei ScienceFiles pflegen, steht hier, dass die Gefahr einer Spaltung der Gesellschaft duch eine Impfpflicht eben in Kauf genommen werden müsse, weil sich nicht genügend Bürger haben impfen lassen. “Und bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt”, so heißt es schon in Goethes Erlkönig. Es hat sich nichts geändert, im Land der Deutschen. Es reicht aus, sich ein hehres Ziel wie “den Schutz der Bevölkerung” am Floskelhimmel auszumalen, und schon sind die gewählten Vertreter des Volkes bereit, auf Grundlage einer vollkommen falschen Vorstellung über die Wirkung von COVID-19 Impfstoffen / Gentherapien die eigenen Bürger autoritären Maßnahmen zu unterziehen und auf dem Altar der Volksgesundheit, wie alle guten Jünger des Kollektivismus zu opfern. Man hätte eine solche hanebüchene Aneinanderreihung von Begründungen bei einem Linken erwartet, nicht bei der CDU, jedenfalls dann, wenn man in der CDU noch Restbestände von Konservatismus vermutet hätte. Und wenn einer dabei ist, den Unfug den er verbreitet, im belehrenden Ton zu verbreiten, dann ist der Schritt in die Lächerlichkeit schnell gegangen, und zwar in voller prätentiöser Überzeugung der eigenen Unfehlbarkeit:

“Jedoch können wir immer noch einen zu großen Teil der Bevölkerung nicht von einer Impfung überzeugen. Sofern also mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung vor der Pandemie zu gewährleisten, kommen wir um eine bereichsbezogene und – in einem weiteren Schritt – allgemeine Impfpflicht womöglich nicht umhin. Wir müssen irgendwann diesen Kreislauf durchbrechen, wenn wir nicht in regelmäßigen Abständen wieder eine weitere Welle und damit verbundene Folgewirkungen haben möchten.”

“Wir” kommen um eine “allgemeine Impfpflicht … nicht umhin, um “diesen Kreislauf” zu durchbrechen und “eine weitere Welle” zu verhindern.

Der Mann schreibt also allen Ernstes, dass er eine Impfpflicht befürwortet, um mit einem/einer COVID-19 Impfstoff / Gentherapie, die nachweislich der oben zitierten Forschung KEINERLEI Einfluss auf die Häufigkeit der Verbreitung von SARS-CoV-2 hat, von der man zwischenzeitich eher annehmen muss, dass sie zum Infektionsgeschehen beiträgt, Menschen anfälliger für SARS-CoV-2 macht, um also mit einem entsprechend wirkungslosen Impfstoff / einer entsprechend wirkungslosen Gentherapie die Wirkung herbeizuführen, die COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien nachweislich nicht haben.

Es ist schwierig für eine solche Haltung Worte zu finden.
In jedem Fall kann man festhalten, dass hier Leute in volller Überzeugung, in voller falscher Überzeugung Übergriffe auf Mitbürger landen und diese Übergriffe mit ihrer falschen Überzeugung begründen. Und dann gibt es noch die Nebenwirkungen der COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien. Im Schreiben von Tebroke kommen sie nicht vor. Es gibt nach dem Lesen seines Schreibens keinen Anlass anzunehmen, er sei sich überhaupt bewusst, dass COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien zum Teil heftige Nebenwirkungen auslösen.

Das sind die Leute, die über die körperliche Unversehrtheit ihrer Mitbürger entscheiden wollen:

  • Ihre Entscheidungsgrundlage ist unvollständig, denn sie berücksichtigen keinerlei Kosten der Entscheidung, die sie treffen. Das ist Irrationalität in Lehrbuchdefinition.
  • Ihre Entscheidungsgrundlage ist darüber hinaus falsch, denn offenkundig schreiben sie COVID-19 Impfstoffen / Gentherapien Leistungen zu, die COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien überhaupt nicht erbringen.

Was könnte schiefgehen?

Das ist ein klassischer Fall, in dem das Notwehrrecht greift, wie es Immanuel Kant konzipiert hat.





Täter Scholz-Regime mit RKI, PEI und Lauterbachs Pharma-Gesundheitsministerium 10.2.2022: Importierte GENimpfungen werden gar nicht kontrolliert!
Deutsches Bundesinstitut: Prüfmethodik und -kriterien für Corona-Impfungen geheim
https://report24.news/deutsches-bundesinstitut-pruefmethodik-und-kriterien-fuer-corona-impfungen-geheim/

Bislang will niemand Fragen zur Qualitätskontrolle der Impfstoffe beantworten.
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [10/02/2022 04:56 P.M.]
[Weitergeleitet aus Philipp Kruse, Rechtsanwalt]
https://report24.news/deutsches-bundesinstitut-pruefmethodik-und-kriterien-fuer-corona-impfungen-geheim/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/39129





Täter Scholz-Lauterbach-Regime 11.2.2022: Sie bestellten im Januar 2022 554 Millionen GENimpfdosen
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [11/02/2022 07:44 P.M.]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/39214
[Weitergeleitet aus 🚨Unzensiert V2🚨]
[ Bild ]
@unzensiert_infoseite

Immer im Hinterkopf behalten...❗️

@unzensiert  / @unzensiertV2







Täter Scholz-Regime mit dem Hetzer Lauterbach 12.2.2022: Neue Vorschriften zu Bärten, Wanderungen, Bordell - da kennen sich ja beide aus!
Vollbart-Verbot an deutscher Uni! Rasier-Pflicht für Studenten + Spazieren erlaubt, Wandern nicht + Sex im Bordell nur mit Gessichtsabstand!
Ohne Worte. Auch zum Waldspaziergang und zum Bordellbesuch: ohne Worte.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/neuer-corona-regel-irrsinn-vollbart-verbot-an-deutscher-uni-79091890.bild.html

von: Albert Link veröffentlicht am

Es gibt Länder, die sich derzeit locker machen: Briten, Dänen, Schweizer, Schweden befreien sich Schritt für Schritt aus dem Corona-Modus. Und es gibt: Regel-Weltmeister Deutschland.

Rodel-Verbot, Verweil-Verbot, das bayerische Buch-auf-der Parkbank-Leseverbot. Man könnte meinen, an Absurditäten hätten wir in zwei Jahren Pandemie alles erlebt.

Vollbart nicht „hygienekonform“

Doch weit gefehlt: Noch immer kommen neue Gängel-Regeln hinzu. Jüngstes Beispiel: In der Universitätsmedizin Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) sind Medizin-Studenten nur noch Schnurrbärte erlaubt.

Wer bislang Vollbart trug, muss zum Rasierer greifen – weil sonst die FFP2-Masken nicht gut genug anliegen. In einer Mail an alle Studenten vom Krisenstab der Lehr- und Ausbildungsklinik, aus der der „Nordkurier“ zitierte, heißt es: „Bitte passen Sie Ihre Rasur umgehend hygienekonform an.“

Und das, obwohl die Studenten nach eigenen Angaben überwiegend an Modellen arbeiten und für sie ohnehin eine Testpflicht gilt …

Immerhin: Für Studenten anderer Fachrichtungen der Uni Greifwald gilt die Bart-Anordnung nicht.

Bordell-Verordnung mit 2G-Punkt

Reichlich seltsam sind auch die Vorschriften, unter denen in den Hauptstadt-Bordellen noch Sex erlaubt ist.

„Sexuelle Dienstleistungen dürfen nur im 2G-Modell mit zusätzlichen Vorgaben angeboten und in Anspruch genommen werden“, heißt es in der Berliner Verordnung streng. Dazu zählen die Pflicht der vorherigen Terminvereinbarung sowie „für Kund:innen und Dienstleister:innen eine FFP2-Maskenpflicht“.

Aber selbst dann dürfen „Kund:innen und Dienstleister:innen“ sich lediglich an Stellen halsabwärts näher kommen. Denn, so die amtliche Bordell-Verordnung: „Gesichtsnahe Praktiken sind nicht gestattet.“

Corona-Logik: Spazieren und Wandern sind zwei Paar Stiefel

Und dann war da noch der Verschönerungsverein im idyllischen Örtchen Waldheim (Sachsen), der seine Mitglieder zur traditionellen Winterwanderung einladen wollte. Pflichtbewusst entschied man sich zu einer 2G-plus Regel, auf dass die Waldluft keinesfalls ein Aerosol zu viel enthalten sollte. Doch Überraschung: Das zuständige Landratsamt stoppte trotzdem das für rund 50 Personen geplante Privat-Vergnügen.

Grund: Es fehlte die dafür notwendige politische Gesinnung. Denn bei „Corona-Spaziergängen“ von Kritikern der Corona-Politik sind wiederum Gruppen von Hunderten Personen erlaubt. Diesen feinen Unterschied erklärte das sächsische Sozialministerium der „Sächsischen Zeitung“: „Versammlungen sind besonders grundrechtlich geschützt und ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. Bei der Abwägung mit Infektionsschutzbelangen muss dies besonders berücksichtigt werden. Daher gelten hier andere Corona-Schutzmaßnahmen.“

Auch ins Leipziger Fußballstadion hätte die 50-köpfige Gruppe problemlos einmarschieren können. Im Profisport herrschen andere Hygiene-Gesetze. Nur eines geht in Deutschland 2022 eben nicht: einfach so gemeinsam in großer Runde im Wald herumwandern …




Täter Scholz 16.2.2022: Er will die Impfpflicht im Herbst 2022 doch noch realisieren
https://t.me/achtungachtungschweiz/22760





Täter Impfmonster Scholz 17.2.2022: will die GENimpfpflicht ab Herbst 2022 - Widerstand gegen diesen Massenmörder kommt sofort
Video-Link: https://t.me/corona_impftod/28386

Scholz kündigt Impfpflicht-Start für den Herbst an. Die Proteste müssen noch viel größer werden, um das zu verhindern.




Täter Scholz am 18.2.2022: träumt noch immer von einer GENimpfpflicht ab Herbst 2022
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/89007




Täter Scholz 23.2.2022: lässt Spaziergänger ausspionieren:
„Jetzt amtlich: Spitzel und V-Leute überwachen Spaziergänger.“
https://opposition24.com/politik/jetzt-amtlich-spitzel-und-v-leute-ueberwachen-spaziergaenger/





Täter Scholz (4R) und Nehammer (1G-Fascho-Österreich) 28.2.2022: Militär soll beim tödlichen GENimpfen helfen (!)
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [28/02/2022 10:01 A.M.]
https://tkp.at/2021/12/17/militarisierung-des-gesundheitswesens-generalmajor-koordiniert-impf-und-krisenkoordination-wie-von-bill-gates-im-jahr-2015-gefordert/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/40169
[Weitergeleitet aus ExpressZeitung]
Militarisierung des Gesundheitswesens wie von Bill Gates im Jahr 2015 gefordert

"Österreich macht nun den ersten Schritt zur Militarisierung des Gesundheitswesens und insbesondere der Impfstraßen und der sonstigen Covid-Maßnahmen."

Soweit, so bekannt. Auch in Deutschland wurde die Bundeswehr zum Corona-Krisenstab hinzugezogen. Nicht alle Theorien dazu, betrachten diese Dynamik als negativ. Doch interessant ist aus dem Artikel die erkannte Verbindung, dass Bill Gates genau diese Einbindung des Militärs schon vor Jahren gefordert hatte:

"Und das alles folgt einem Szenario, das Bill Gates schon 2015 öffentlich angepriesen hatte. Am 18. März 2015 rief der reichste Mann der Welt öffentlich zu einem ehrgeizigen neuen Projekt auf: der Schaffung einer globalen, militarisierten, supranationalen Behörde, die in der Lage ist, entschieden auf Ausbrüche von Infektionskrankheiten zu reagieren. Bill Gates‘ Artikel „The Next Epidemic – Lessons from Ebola“, der im renommierten New England Journal of Medicine (NEJM) erschien, war ein „globaler Aufruf zum Handeln“, der auf maximale Wirkung ausgelegt war."





Kriminelles Scholz-Lauterbach-Regime 1.3.2022: GENimpfzwang soll bis 18.3.2022 in der Zion-Synagoge "Bundestag" abgesegnet werden:
JETZT WIRD ES BITTERER ERNST! AFD-BUNDESTAGSABGEORDNETER PETER BOEHRINGER: ❗️IMPFZWANG SOLL VOM 16. BIS 18. MÄRZ DURCH DEN BUNDESTAG GEPEITSCHT WERDEN ❗️
https://t.me/corona_impftod/28709

Zur Vorabinfo direkt aus dem Bundestag an alle Impfzwangsgegner: Nach meinem aktuellen Infostand wollen eine BT-Mehrheit der Ampelparteien bzw -fraktionen bzw. die sog. "Gruppen" der Impfzwangsbefürworter ihre Gesetzentwürfe zur allg Impfpflicht (ab 18 bzw ab 50) nun am 16. und 18. März durch den BT bringen. Gegen jede Evidenz, gegen unsere Grundrechte und noch dazu im Schweinsgalopp in drei Tagen von erster (16.3.) bis dritter Lesung (18.3.) und dann Rechtskraft, falls sich eine einfache Mehrheit der Abgeordneten dazu finden lässt!

=> Der Kampf dagegen muss nun bis Mitte März mit höchster Intensität geführt werden! Es darf auch keinesfalls sein, dass ein solches Gesetz "auf Vorrat" (CDU-CSU-Vorstellung!) eine Mehrheit bekommt!! Dann hätten wir zwar ggf. nicht SOFORT einen aktivierten Impfzwang. Aber ein jederzeit bei der kleinsten Grippe ab Herbst aktivierbares Unrechts-Gesetz zusammen mit einem totalüberwachenden Datenschutz-Alptraum namens "Digitales Impfregister".

=>  Darum jetzt Widerstand. Am 18.3. wird es im BT tats. sehr ernst. Ich und meine Partei werden auf der Seite der freien Menschen und der freien Wahl und gegen jeden Zwang stehen! Das ist fest versprochen. 

QUELLE: Peter BOEHRINGER, AFD


Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen: https://t.me/corona_impftod/28711





Kriminelles Scholz-Regime mit BKK-Chefs am 1.3.2022: BKK-Whistleblower Schöfbeck wird fristlos entlassen - weil er die Wahrheit gesagt hat!
https://twitter.com/tim_roehn/status/1498657651638603784?s=21
Foto: https://www.welt.de/politik/deutschland/article237236519/Nach-Aussagen-zu-Impfnebenwirkungen-Vorstand-der-BKK-ProVita-ist-fristlos-gekuendigt.html

BKK-Whistleblower Schöfbeck
BKK-Whistleblower Schöfbeck [50]

Tim Röhn
@Tim_Roehn
https://twitter.com/tim_roehn/status/1498657651638603784?s=21

Exklusiv: Es hatte sich angedeutet (s.u.): Laut eigenen Angaben wurde
-Vorstand Andreas Schöfbeck im Anschluss an eine kurzfristig anberaumte Verwaltungsratssitzung soeben fristlos gekündigt. Den Termin mit dem wird er nicht mehr wahrnehmen. //


Tim Röhn
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1498066421502263297

Der Virchow-Chef setzt weiter auf Verbalattacken statt Versachlichung der Debatte & zieht Fazit schon vor Treffen des PEI-Teams (u.a. Cichutek) und des BKK-Vorstands Schöfbeck am Dienstag. Letzterer ist dann womöglich gar nicht mehr im Amt. Hinter den Kulissen geht’s nämlich rund

weiter auf: https://twitter.com/tim_roehn/status/1498657651638603784?s=21

Tim Röhn
Antwort an
Der Entlassung war am Dienstagvormittag eine mehrstündige Diskussion vorausgegangen, in dessen Rahmen sich auch Schöfbeck selbst ausführlich zu Wort meldete und seine Warnbriefe an PEI, Stiko etc. verteidigte und darum bat, seinen 2001 angetretenen Job behalten zu können.

Ob der für 16h anberaumte Termin mit PEI-Präsident Cichutek von einem anderen BKK-Vertreter wahrgenommen wird, wissen wir nicht. Womöglich ist Thema abgehakt. U.a. hatte ProVita als "Schwurbel-BKK" abgekanzelt & gefordert, die Aufsicht möge sich einschalten.


Tim Röhn
Nachtrag, gerade erfahren: PEI-Termin soll wie geplant - bloß ohne Schöfbeck - stattfinden, Schöfbecks Stellvertreter übernimmt.


Tim Röhn
Gerade erfahren: Verwaltungsrat stimmte klar mit 13:3 für Entlassung Schöfbecks, Vorwurf ggü. ihm war vor allem, mit Aussagen und Briefen Querdenker- und AfD-Narrative bedient zu haben.


4R am 1.3.2022: SKANDAL! Rauschschmiss von BKK-Chef Andreas Schöfbeck! Grund: Er erfasste die Impf-Nebenwirkungen!
https://t.me/oliverjanich/90090

Der BKK-Vorstand Andreas Schöfbeck hatte in der letzten Woche für ordentlich Wirbel gesorgt, als er belegte, dass es in Deutschland eine „Untererfassung von Impfnebenwirkungen“ gebe. Heute wurde Schöfbeck gefeuert!
ZUM VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=Ey0ferhbt2k


4R am 1.3.2022: Weil er die Wahrheit über die tödlichen GENimpfungen sagte: "Vorstand der BKK-ProVita ist fristlos gekündigt"
https://www.welt.de/politik/deutschland/article237236519/Nach-Aussagen-zu-Impfnebenwirkungen-Vorstand-der-BKK-ProVita-ist-fristlos-gekuendigt.html
https://t.me/oliverjanich/90097

"...Andreas Schöfbeck ist seit 21 Jahren Vorstand der BKK Pro Vita mit Sitz in München. Der Krankenkassenbetriebswirt sagte WELT, er fühle sich seinen Versicherten verpflichtet. Daher habe er die Daten öffentlich gemacht und sich ans PEI gewandt: „Die Zahlen, die sich bei unserer Analyse ergeben haben, sind sehr weit weg von den öffentlich verlautbarten Zahlen. Es wäre ethisch falsch, nicht darüber zu sprechen.“..."


Täter BKK im 4R am 1.3.2022: Auswertungen von Schöfbeck sind von der BKK-Webseite "verschwunden"
Die BKK hat ihre Homepage "gesäubert". Die Auswertungen sind verschwunden
https://t.me/oliverjanich/90102
https://bkk-provita.de/

BKK ProVita (https://bkk-provita.de/)
BKK ProVita: Die nachhaltige Krankenkasse fürs Leben.
Wir sind Deutschlands erste veggiefreundliche, klimaneutrale Krankenkasse und Teil der Gemeinwohl-Ökonomie. BKK ProVita - Die Kasse fürs Leben.





Täter Scholz und Lauterbach 5.3.2022: Der Entwurf zum Impfpflichtgesetz will bis zu 25.000 Euro Bussgeld für UNgeimpfte
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [05.03.2022 19:19]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/40419
[Weitergeleitet aus Eva Herman Offiziell]
‼️Gesetzentwurf für die allgemeine Impfpflicht sieht ein Zwangsgeld von bis zu 25.000¤ vor

Post vom Corona Blog,

der neue Gesetzentwurf, für die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren, beinhaltet einen absoluten Hammer, den wirklich jeder kennen sollte:

Gesetzentwurf für die allgemeine Impfpflicht sieht ein Zwangsgeld von bis zu 25.000¤ vor und dies ist auch noch mehrfach anwendbar!

Der neue Gesetzentwurf, der am 17.03.2022 im Bundestag in seiner 1 Lesung vorgestellt wird, enthält ein Zwangsgeld von bis zu 25.000 ¤. Wer also als ganz normaler Bürger bisher treu und brav seine Miete und jede Rechnung zeitig bezahlt hat, wer sich was angespart hat und wer ein pfändbares Einkommen oder Rente hat, der muss damit rechnen, dass mit einem kräftigen Tritt in den …. sein finanzielles Lebenswerk, durch diese allgemeine Impfpflicht, vernichtet werden kann.

Der Beitrag ist auf dem Corona Blog oder im Telegram Kanal zu finden:
https://corona-blog.net/2022/03/05/gesetzentwurf-fuer-die-allgemeine-impfpflicht-sieht-ein-zwangsgeld-von-bis-zu-25-000e-vor-mehrfach-anwendbar/

https://t.me/Corona_ist_nicht_das_Problem/3197+

Viele liebe Grüße
das Corona Blog Team





Täter Scholz+Lauterbach (4R) 6.3.2022: Nach der Normalisierung am 19.3.2022 soll der Terror des "Infektionsschutzgesetz" weiter möglich sein:
Neues Infektionsschutzgesetz im Eiltempo: "Corona forever” dank gelenkter Demokratie
https://ansage.org/geaendertes-infektionsschutzgesetz-im-eilverfahren-corona-forever-dank-gelenkter-demokratie/

Um zu verhindern, dass Deutschland nach dem 19. März in eine annähernde Normalität des Vor-Corona-Zustandes (die es unter keinen Umständen mehr geben darf!) zurückfällt, plant die Bundesregierung eine Manipulation des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens: Weil ja formal – entsprechend der Versprechungen der FDP im Wahlkampf – sämtliche Corona-Maßnahmen am 19. März auslaufen sollen, muss das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden, um sie doch fortzusetzen – dann eben nicht mehr als „Corona-Maßnahmen“, sondern als Generalklauseln und beliebig nach Bedarf in Zukunft weiterhin anwendbare Regelhülsen.

Innerhalb der Koalition kann seit Wochen keine Einigung darüber erzielt werden, welche Beschränkungen genau aufgehoben bzw. aufrechterhalten werden sollen. Die FDP will lediglich die „Möglichkeit” für eine Maskenpflicht beibehalten, wendet sich aber gegen die sogenannte „Hotspot-Regelung” für Regionen mit hohen Infektionszahlen, und will auch Abstandsregeln, Hygienekonzepte, Kontaktbeschränkungen, Tests oder die Vorlage von Impf- beziehungsweise Genesenennachweisen aufheben. Zudem soll der Genesenenstatus wieder von drei auf sechs Monate erhöht werden. Die SPD – allen voran ihr pathologisch-neurotischer Gesundheitsminister Karl Lauterbach – und Grüne beharren dagegen auf dem im Februar auf der Bund-Länder-Konferenz beschlossenen „Drei-Stufen-Plan” zum schrittweisen Abbau der Beschränkungen bis zum 20. März – der in Wahrheit eine dauerhafte Fortschreibung des Krisenmodus bedeutet. Danach sollen etwa „niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen” aufrechterhalten werden – zu denen Maskenpflicht, Abstandregeln und sowie Test- und Nachweispflichten gehören. Außerdem wird die besagte „Hotspot-Regelung” bedingungslos gefordert.

Durchpeitschen ohne Debatte

Die Bundesregierung will deshalb erst am kommenden Mittwoch einen entsprechenden Entwurf im Kabinett beschließen, der dem Bundestag dann am 16. März vorgelegt und ohne weitere Debatte an den Gesundheitsausschuss weitergeleitet werden soll. Für die zweite und dritte Lesung ist dann für den 18. März eine siebzigminütige Debatte mit anschließender Abstimmung geplant – ein sportliches gesetzgeberisches Tempo, die nichts anderes bedeutet, als dass diese Vorlage also im Eilverfahren vorm Frühlingsbeginn am 20. März durchgepeitscht werden soll, und zwar ohne dass eine ernsthafte Debatte darüber stattfinden kann.

Zwischenzeitlich war nicht einmal sicher, ob es überhaupt eine Anhörung im Gesundheitsausschuss geben solle. Das Gesundheitsministerium teilt dazu zynisch und lapidar mit: „Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben in der jüngeren Vergangenheit – insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie- mehrfach unter Beweis gestellt, dass Gesetzgebungsverfahren auch in kurzer Zeit stattfinden können.” Und auch das Justizministerium äußert in Gutsherrenart, „sämtliche Anpassungen” seien „zweckmäßig”, um künftig „effektiv” auf Infektionsschutzgeschehen reagieren zu können. Ab sofort ist also immer Krise – und nach der Pandemie ist vor der Pandemie.

Der Schwindel vom „Ende der Maßnahmen“

Zu diesem falschen, demokratieunwürdigen Spiel passt als besondere Pointe, dass zu allem Überfluss auch noch am 17. März – also mitten im Verfahren um ein geänderte Infektionsschutzgesetz – auch noch das Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht verabschiedet werden soll. Da die Bundesregierung außerdem bislang keinerlei Anstrengungen unternommen hat, um die bereits von mehreren Verwaltungsgerichten für rechtswidrig erklärte Verkürzung des Genesenstatus von sechs auf drei Monate rückgängig zu machen (die vom Robert-Koch-Institut im Januar willkürlich und buchstäblich über Nacht vorgenommen worden war), bedeuten die nächsten zwei Wochen nicht etwa die Überleitung in einen Entspannungs- oder gar Pandemie-Exitmodus, sondern deren endlose Verlängerung inklusive praktisch unverändert aller Restriktionen, die fortan nur noch schneller und unkomplizierter nach Belieben erneut verhängt werden können.

Die Realopposition zeigt sich fassungslos über das gesamte Gebaren der Bundesregierung. Und auch aus den Reihen der Service-Opposition – der Union – wird gefordert, dass Lauterbach „zügig” einen Gesetzentwurf zum Genesenenstatus vorlegen möge, der dann „auch einer gerichtlichen Überprüfung” standhalten soll. Bezüglich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes kündigt die AfD an, sich für ein „ordentliches Gesetzgebungserfahren” einzusetzen, „bei dem juristische und medizinische Experten in aller Ruhe angehört werden und das Gesetz intensiv im Bundestag diskutiert wird.” Dies sei keinesfalls bis zum 20. März möglich.





Scholz-Lauterbach-Regime am 7.3.2022: plant eine "Corona-arbeitsschutzverordnung" - Normalisierung in Deutschland soll es NICHT geben
https://twitter.com/SHomburg/status/1500707087759945730?s=20&t=o20BoPdafAA1YGf02PREEA
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132296/Heil-legt-Entwurf-fuer-Corona-Arbeitsschutzverordnung-vor
https://t.me/oliverjanich/90573

Am 20. März sollen die Maßnahmen gelockert werden, doch das ist nur komplette Verarsche: Denn weiterhin bis zum 25. Mai soll die „Corona-Arbeitsschutzverordnung“ gelten.
„Zu den bewährten Maßnahmen zählten die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,50 Metern, das Tragen medizinischer Masken in von mehreren Menschen genutzten Innenräumen und das „infektionsschutzgerechte Lüften“.“ - ab (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132296/Heil-legt-Entwurf-fuer-Corona-Arbeitsschutzverordnung-vor)
Mal am Rande: Bewährt hat sich das nur im Bezug auf die Versklavung der Dummdeutschen, aber gesundheitlich logischerweise nicht. Außerdem sollen weiterhin Tests „angeboten“ und die Gentherapie beworben werden. Kommt bald endlich der massenhafte zivile Ungehorsam, wenn die hörigen Deutschen sehen, dass sie die einzigen sind, die den Schwachsinn noch mitmachen?
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Täter Merkel und Scholz am 10.3.2022: haben mit GENimpfwerbung fast 300 Millionen Euro verbraten:
Thomas Dietz: Fast 300 Millionen Euro für Werbekampagne für den angeblich besten Impfstoff aller Zeiten
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag: https://afdbundestag.de/dietz-fast-300-millionen-euro-fuer-werbekampagne-fuer-den-angeblich-besten-impfstoff-aller-zeiten/
https://t.me/oliverjanich/90807

286.096.965,93 Euro an Steuern hat die Bundesregierung in Spritzpropaganda gepumpt!
Fürs erste Quartal 2022 weitere 32 Millionen. (il)




Täter Scholz und Lauterbach am 15.3.2022: wollen Gesundheitspersonal und Pflegepersonal zur tödlichen GENimpfung zwingen:
Kritik an Teil-Impfpflicht kurz vor ihrem Start - Versorgungsengpässe befürchtet
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kritik-an-teil-impfpflicht-kurz-vor-ihrem-start-versorgungsengpaesse-befuerchtet-a3757457.html

Ab Mittwoch gilt in Deutschland für das Pflege- und Gesundheitspersonal eine Corona-Impfpflicht.



15.3.2022: Scholz-Regime hat viele Freunde, die der deutschen Bevölkerung die Freiheit verweigern: KEIN Freedom Day:
https://t.me/oliverjanich/91229

Am 20. März sollte unser „Freedom Day“ (Freiheitstag) sein. Doch: Etliche Bundesländer trauen sich nicht, sie kneifen!
Ihre Ausrede: Noch immer ist nicht final darüber entschieden, wie das neue Infektionsschutzgesetz aussehen soll. Abgestimmt wird erst Freitag im Bundestag.
Was planen die Länder?
► Brandenburg behält ALLE Regeln bei, die für Großveranstaltungen werden sogar noch verschärft. Angeblich ist die Inzidenz zu hoch.
► Mecklenburg-Vorpommern verlängert die Maßnahmen bis 2. April (u.a. 3G-Regel, Maskenpflicht). Die Frist hatte der Bund den Ländern eingeräumt, um ihre Verordnungen anzupassen.
► Hamburg nutzt die Übergangsphase ebenfalls.
► Auch Rheinland-Pfalz behält bis 2. April die Maßnahmen (u.a. Test- und Maskenpflicht) bei – obwohl sogar Gesundheitsminister Clemens Hoch (44, SPD) sagt, „Die Lage in den Krankenhäusern ist stabil.“
Seltsame Begründung für die Verlängerung: Das Pflegepersonal brauche eine „Verschnaufpause“.
ABER: Bundesweit müssen immer weniger Menschen mit Corona auf die Intensivstation. Am 3. Dezember waren 4773 Intensiv-Betten mit Covid-Fällen belegt, derzeit (Stand: 14. März) sind es 2226!
► Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Berlin deuten auf den Bund. Ebenso Sachsen-Anhalt: „Da der Bundestag noch nicht entschieden hat, haben wir keine valide Grundlage für eine neue Verordnung“, sagte ein Regierungs-Sprecher.
► Niedersachsen will „jedes Instrument“ nutzen, das erlaubt ist. Heißt: weiter Grundrechts-Einschränkungen!






Täter Scholz+Lauterbach (4R) 24.3.2022: wollen die ewige "Auffrischung":
In Deutschland hochoffiziell: Menschen sollen ewig "Boosterspritzen" bekommen
https://report24.news/in-deutschland-hochoffiziell-menschen-sollen-ewig-boosterspritzen-bekommen/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/41314

Keine Verschwörungstheorie mehr. Bei der Bundespressekonferenz wurde die ewige Impfung verkündet.




Impfmonster Scholz+Lauterbach haben im 4R den GENimpfzwang vorgesehen 29.3.2022: Der neue Gesetzentwurf
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [29.03.2022 10:40]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/41555
[Weitergeleitet aus ÖSTERREICH ERWACHT 🇦🇹🦅]
❌ GEWALTSAME ZWANGSIMPFUNG IN DEUTSCHLAND JETZT SCHWARZ AUF WEISS 📄

Zitat: "Wenn die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden. Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen. Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG)."

"Die Auswahl des Zwangsmittels liegt im Ermessen der Behörde, wobei diese den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu wahren hat."

Kommentar:
Ein Gesetzesentwurf der schon bald Realität werden könnte! Das ist das wovon wir schon seit langer Zeit sprechen. Sie bereiten sich auf den nächsten Winter vor, in der Zwischenzeit werden wir mit Kriegspropaganda abgelenkt und therapiert. Ohne Putins Kriegseinsatz würde es diese zwingend notwendige Ablenkung gar nicht geben. Er erfüllt seinen Job in der Agenda der Globalisten hervorragend. Die Schafe bekommen zwischenzeitlich wieder etwas mehr Auslauf. Und im Winter wird der Sack zugemacht! Es gibt keinen Grund mit diesen Verbrechern über eine Verhältnismäßigkeit zu debattieren. Jeder der sich in einer Diskussion auf die Ebene des Pandemie-Märchens begibt hat schon verloren! Inzidenzen, Hospitalisierungen etc. - alles Schwurbelei. Lügen! Das ist auch die Gefahr für alle Oppositionellen, welche sich auf diese Diskussionsebene begeben. Sie steigen in die Viruslüge mit ein, diskutieren, doch im Herbst werden ihnen die Argumente ausgehen! Der Grundtenor muss deshalb sein: »Es gibt keine Pandemie. Die Impfschäden werden die neue Pandemie sein.« Genau an diesem Punkt werden sie auch ansetzen. Die Verhältnismäßigkeit wird im Handumdrehen gegeben sein, wenn die Impfschäden massenweise durchschlagen und uns das kollabierende Gesundheitssystem um die Ohren fliegt! Nicht umsonst wird der Gesundheitssektor gerade dermaßen stark abgetragen und ruiniert. Personal wandert ab, Intensivbetten werden abgebaut etc. - damit wird die herbeigespritzte Krise wieder künstlich befeuert! Zieht euch warm an für die kommende Zeit, nutzt den Sommer um noch mal Kraft zu tanken, vor allem aber auch um euch vorzubereiten. Richtig vorzubereiten! Materiell und mental. Das was wir bisher erlebt haben war nur ein lauer Sommerwind. Es wird noch richtig unbequem werden für Ungeimpfte.

Quelle Deutscher Bundestag:
https://www.bundestag.de/resource/blob/880040/b78aedc909645ad7528bcfcf3fe198b3/WD-3-199-21-pdf-data.pdf

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4R am 29.3.2022: Kriminelles Scholz-Lauterbach-Regime macht weiter mit Kliniksterben wie Merkel+Spahn davor:
Patientengesundheit gefährdet: Kliniksterben geht weiter – Erstes Krankenhaus in diesem Jahr schließt Ende März
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kliniksterben-geht-weiter-erstes-krankenhaus-in-diesem-jahr-schliesst-ende-maerz-a3772360.html

Die Entscheidung kam kurzfristig, aber nicht unerwartet. Jahrelang hatte die Stadt Roding für ihr Krankenhaus gekämpft – und schließlich verloren.
Am 31. März soll das erste Krankenhaus in diesem Jahr geschlossen werden – die Sana Klinik Roding im ostbayerischen Landkreis Cham in der Oberpfalz. Damit wird der Trend zum Abbau der stationären Versorgung in Deutschland auch 2022 fortgesetzt. Kritik hagelt es dafür vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

[Für den Rest des Artikels müssen Sie bezahlen].






https://deutsch.rt.com/inland/134926-gutachten-fuer-bundestagsabgeordnete-ungeimpfte-erfuellen-straftatbestand/




Täter Impfmonster Scholz+Lauterbach am 1.4.2022: Bloomberg: Deutschland zurrt Impfstoff-Lieferverträge bis 2029 fest
https://t.me/achtungachtungschweiz/24931

Bundesregierung schließt Impfstoff-Lieferverträge mit BioNTech, CureVac/GSK, Wacker/CordenPharma, Celonic und IDT bis 2029!
❗️Bundesregierung zahlt Unternehmen jährliche Abrufgebühr!❗️
Bundesregierung erwartet Kosten von bis zu 2,86 Mrd. Euro für 2022 bis 2029.
👉👉👉Dann wissen wir ja auch, warum die Impfpflicht von Scholz und Co. vorangetrieben wird.




Täter Scholz (4R) am 2.4.2022: nimmt Wahrheitswisser weiterhin nicht ernst:






Täter Merkel+Scholz 4.4.2022: Kriminelles Regime von Merkel+Scholz hat Medizingesetze heimlich abgeschafft, um Coronawahn zu realisieren:
Das Ende der Globalen Elite II: Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft
https://globalesende.wordpress.com/2022/04/04/bundesregierung-setzt-heimlich-gesetze-und-verordnungen-fur-covid-19-impfstoffe-auser-kraft/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/41969
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [04/04/2022 10:06 A.M.]
[Weitergeleitet aus Informationskanal für die Neue Zeit (Maik Pittel)]

Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzten und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft. Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen „Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).

§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:

§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.

§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)

Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.

§ 11 AMG (Packungsbeilage)

Covid-19–Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage

§ 11a AMG (Fachinformation)

Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation

§ 21 AMG (Zulassungspflicht)

Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.

§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)

Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.

§43 AMG (Apothekenpflicht)

Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.

§47 AMG (Vertriebswege)

Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.

§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)

Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.

§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)

Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.

§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)

Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)

Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§73a AMG (Ausfuhr)

Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.

§78 AMG (Preise)

Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)

§84 AMG (Gefährdungshaftung)

Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.

§94 AMG (Deckungsvorsorge)

Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)

Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:

§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)

Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.

§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)

Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.

§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):

§13 AMG (Herstellungserlaubnis)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert werden.

§15 AMG (Sachkenntnis)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.

§19 AMG (Verantwortungsbereiche)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)

Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:

§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

§4 AMWHV (Personal)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)

§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.

§15 AMWHV (Kennzeichnung)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Kennzeichnung produziert werden.

§16 AMWHV (Freigabe)

Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.

§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)

Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.

§22 – 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)

Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.

§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen:

§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)

Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (trotz der ungewissen Datenlage wo den die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)

§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)

Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben.

Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.

Quellen:

(1) https://www.artikeleins.info/post/impfungen-oder-gentherapeutika-was-sind-mrna-injektionen-wirklich

(2) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html

(3) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html

(4) https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310

(5) https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310

(6) https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116

gelesen hier







Zion-Synagoge "Bundestag" am 7.4.2022: Widerstand+Wahrheitswisser gewinnen gegen den GENimpfzwang von Impfmonster Lauterbach und Rothschild-Impf-Mafia mit 378 gegen 296 bei 9 Enthaltungen:
Ja 296, 378 Nein !!!!!!! 9 Enth.
https://t.me/oliverjanich/92962

=> Lauterbach Gesetzentwurf gescheitert! Dank an euch alle auf der Straße!! Es war ein langer u harter  Kampf! Und er ist auch weiterhin nicht vorbei. Auch die CDU-CSU will den Impfzwang!
Gerne Kanal abonnieren: https://t.me/pboehringer 👈

Täter Scholz+Lauterbach in der Zion-Synagoge "Bundestag" in 4R-Berlin am 7.4.2022: Corona-Impfpflicht im deutschen Bundestag gescheitert

Der Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine...

https://www.swissinfo.ch/ger/corona-impfpflicht-im-deutschen-bundestag-gescheitert/47499334


Das genaue Abstimmungsresultat:
Namentliche Abstimmung zur Impfpflicht. Schaut euch genau an WER WIE abgestimmt hat: https://t.me/oliverjanich/92967





Kriminelles GENimpf-Regime Scholz-Lauterbach 9.4.2022: Kurz VOR der Abstimmung wurden der kriminellen Impf-Pharma Milliarden zugeschoben:
Impfzwang gekippt: Tage vorher bekommen Hersteller Milliarden-Flatrate
https://www.alexander-wallasch.de/politik/impfzwang-gekippt-tage-vorher-bekommen-hersteller-milliarden-flatrate

https://t.me/oliverjanich/93064

Bundesregierung zahlt Pharmaunternehmen Treueprämien ... für nichts

Die gefürchtete Impfpflicht ist - erst einmal - vom Tisch, die Meldung elektrisierte gestern die Impfkritiker. Die Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag hatten tatsächlich der Idee eines staatlich verordneten Zwangs, sich einen mRNA-Stoff in den Körper spritzen zu lassen, eine krachende Absage erteilt.

Aber diese Entscheidung bringt eine Mitte März vertagte Diskussion prompt wieder auf die Tagesordnung: Warum konnte die Bundesregierung nicht bis gestern abwarten, als es darum ging, mit vier Corona-Impfstoffherstellern Milliarden-Verträge bis ins Jahr 2029 hineinzumachen? Übrigens nicht einmal für Impfdosen, aber dazu gleich mehr.      

‼️Hierbei zahlt der Bund den Unternehmen ein jährliches Bereitschaftsentgelt dafür, dass Kapazitäten erhalten und im Abruffall zeitnah für die Produktion von ausreichend Impfstoff für die Bürgerinnen und Bürger gesorgt ist. Der Bund rechnet hierbei mit Kosten von bis zu 2,861 Milliarden Euro bis 2029.‼️


Impfmonster Scholz 9.4.2022: behauptet, die "Impfpflicht" sei "kein Thema mehr":
Olaf Scholz: Impfpflicht kein Thema mehr
https://www.berliner-zeitung.de/news/olaf-scholz-impfpflicht-kein-thema-mehr-li.221333

Die Entscheidung des Bundestags gegen eine Impfpflicht sei „sehr eindeutig“ gewesen. Karl Lauterbach will trotzdem einen neuen Versuch starten.




Diskriminierung von 2x GENgeimpften im 4R 15.4.2022: Scholz+Lauterbach verweigern den 2x GENgeimpften die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall:
Achtung, neue Corona-Regel: Ab heute bekommen nur noch Geboosterte Lohnfortzahlung!
https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/achtung-neue-corona-regel-ab-heute-bekommen-nur-noch-geboosterte-lohnfortzahlung-li.222642

Ab dem 15. April erhalten Beschäftigte ohne Auffrisch-Impfung keine Verdienstausfall-Entschädigung mehr.
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [15.04.2022 20:55]
[Forwarded from Sven]

Die Corona-Maßnahmen sind weitgehend abgeschafft, auch die Maskenpflicht ist erheblich gelockert. Doch es gibt auch Bereiche, in denen bei der hohen Corona-Inzidenz nachgeschärft wird. So gilt ab heute eine wichtige Änderung für Beschäftigte im Krankheitsfall.

Denn wie die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Ende März beschlossen hat, erhalten Arbeitnehmer ohne Booster-Impfung ab dem 15. April keine Lohnfortzahlung mehr bei einer Covid-19-Erkrankung. Wird für lediglich doppelt geimpfte Arbeitnehmer also eine Isolation angeordnet, so besteht kein Anspruch mehr auf Entschädigung für den Verdienstausfall nach Paragraf 56 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG).

Bürger hatten genug Zeit für erforderliche Booster-Impfung

Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft dazu: „Das Infektionsschutzgesetz sieht ausdrücklich vor, dass eine Entschädigungsleistung nicht gewährt wird, wenn das Tätigkeitsverbot oder die Absonderungsanordnung durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung hätte vermieden werden können. Wir haben hier eine klare Rechtslage.

Mittlerweile hatten alle Bürgerinnen und Bürger ausreichend Zeit und Gelegenheit, ihr Impfangebot sowie eine Auffrischungsimpfung wahrzunehmen. Es stehen Corona-Impfstoffe in ausreichenden Mengen zur Verfügung, landesweit werden Impfungen gegen Covid-19 angeboten.“

Ausnahmen gelten nur für bestimmte Gruppen

Für die Entschädigungsleistungen muss also zukünftig ein Nachweis über die Auffrisch-Impfung vorgelegt werden können. Ausgenommen von der Regelung sind Personen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sofern eine medizinische Kontraindikation hinsichtlich der Covid-19-Schutzimpfung durch ein ärztliches Attest bestätigt wird.

Auch genesene Personen sind von dieser Regelung ausgenommen, insofern die Infektion noch nicht so lange zurückliegt, als dass eine Auffrischimpfung verabreicht werden könnte. Auch doppelt geimpfte Personen, die den Abstand zur Booster-Impfung noch nicht erreicht haben, haben weiterhin Anspruch auf die Leistungen.


Kriminelle Justiz im 4R: Diskriminierung+Apartheid von Scholz+Lauterbach 15.4.2022: UNgeimpfte Pflegekräfte darf man "freistellen":
Keine Beschäf­ti­gung für imp­f­un­wil­lige Pfle­ge­kräfte
Legal Tribune Online: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/arbeitsgericht-giessen-5-ga-1-22-impfung-pflege-pflicht-verguetung-freistellung/

Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitssektor, die sich nicht impfen lassen möchten, darf der Arbeitgeber freistellen. So entschied es ein erstes Arbeitsgericht. Michael Fuhlrott stellt die Entscheidung vor.

Der Deutsche Bundestag diskutierte am 7. April 2022 über verschiedene Modelle einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland, die mit dem "Impfvorsorgegesetz" eingeführt werden sollte. Im Ergebnis fand keiner der Vorschläge der Ampel-Koalition eine Mehrheit, so dass die allgemeine Impfpflicht zunächst in weite Ferne gerückt ist.

Anders ist die Situation hingegen für Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitsbereich. Denn dort gilt gem. § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, wonach u.a. in Krankenhäusern, Rettungsdiensten, Pflege- oder Seniorenheimen, Arztpraxen oder in der ambulanten Pflege grundsätzlich nur Personen beschäftigt werden dürfen, die vollständig geimpft sind oder einen aktuellen Genesenennachweis vorlegen können. Maßgeblicher Stichtag im Gesetz war der 15. März 2022.

Die Beschäftigung von nach diesem Tag eingestellten ungeimpften Personen ist grundsätzlich unzulässig. Bis zum 15. März 2022 eingestellte Mitarbeiter hingegen müssen ihren Impf- bzw. Genesenenstatus gegenüber dem Arbeitgeber nachweisen. Sind sie ungeimpft bzw. können sie dies nicht, hat die Einrichtungsleitung dies dem zuständigen Gesundheitsamt mitzuteilen. Dieses kann dann ein Beschäftigungsverbot verhängen. Geschieht dies, darf der Mitarbeiter nicht mehr tätig werden. Indes: Ohne die Erteilung eines behördlichen Beschäftigungsverbots ist eine Beschäftigung des ungeimpften Mitarbeiters rechtlich zulässig.

Seniorenheim stellt Wohnbereichsleiter und Pflegefachkraft frei

Die Leitung eines Seniorenheims wollte jedoch auf Nummer sicher gehen. Sie stufte das Risiko einer Beschäftigung von ungeimpften Mitarbeitern mit Kontakt zu den teils hochbetagten Heimbewohnern als zu hoch ein. Als zwei dort beschäftigte Mitarbeiter den Impf- bzw. Genesenenstatus nicht nachweisen konnten, stellte das Seniorenheim die Beschäftigten kurzerhand von der Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung frei. Ein behördliches Beschäftigungsverbot war zu diesem Zeitpunkt nicht erteilt worden.

Die betroffene Pflegefachkraft und der betroffene Wohnbereichsleiter wollten diese Freistellung nicht hinnehmen. Sie verlangten ihre Beschäftigung und machten diese sodann im Wege der einstweiligen Verfügung gerichtlich geltend.

Damit scheiterten sie aber vor dem Arbeitsgericht Gießen (Urt. v. 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22). Denn das Gericht teilte die Auffassung des Arbeitgebers: Aus der infektionsschutzrechtlichen Vorschrift des § 20a Abs. 3 S. 4 IfSG folge zwar ein unmittelbares Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises nur für ab dem 16. März 2022 neu eingestellte Personen, nicht aber für bislang schon beschäftigte Personen, so die Kammer ausweislich der Pressemitteilung. Gleichwohl sei es einem Arbeitgeber unbenommen, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wertungen des § 20a IfSG und unter Anwendung billigen Ermessens das besondere Schutzbedürfnis der Heimbewohner höher als das Beschäftigungsinteresse ungeimpfter bzw. nicht-genesener Mitarbeiter zu gewichten. Denn der Gesundheitsschutz der Heimbewohner überwiege im Rahmen einer Abwägung der widerstreitenden Interessen.

Freistellung?

Die Entscheidung ist soweit ersichtlich die erste im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Verschiedene Arbeitsgerichte haben zuvor bereits bei ähnlichen coronaspezifischen Abwägungsfragen regelmäßig dem Gesundheitsschutz ein höheres Gewicht als dem individuellen Beschäftigungsinteresse zugemessen.

So geht die Rechtsprechung etwa davon aus, dass ein ärztlich attestiertes Maskenbefreiungsattest nicht eine Tätigkeit ohne Maske, sondern gleichermaßen eine Freistellung des betroffenen Arbeitnehmers rechtfertigt (u.a. LAG Köln, Urt. v. 12.04.2021, 2 SaGa 1/21; LAG Hamburg, Urt. v. 13.10.2021, Az.: 7 Sa 23/21).

Auch dürfen Arbeitgeber qua Direktionsrecht zur Sicherstellung des betrieblichen Gesundheitsschutzes weitergehende Testpflichten anordnen, als es das Gesetz vorschreibt: Arbeitnehmer müssen den hierdurch entstehenden Eingriff in ihre körperliche Unversehrtheit dulden und können andernfalls freigestellt werden bzw. dürfen vom Betriebsgelände verwiesen werden (LAG München, Urt. v. 26.10.2021, Az.: 9 Sa 332/21; ArbG Offenbach, Urt. v. 03.02.2021, Az: 4 Ga 1/21).

Sonderfall: Kontraindikation zur Impfung

Eine Sonderkonstellation könnte sich im Übrigen dann ergeben, wenn der betroffene Arbeitnehmer gem. § 20a Abs. 1 S. 2 IfSG eine ärztliche Bescheinigung vorlegt, wonach er aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann.

Zwar bleibt die Gefährdung der Rechtsgüter der Bewohner in diesem Fall gleichermaßen hoch, was für die Zulässigkeit von Freistellungen in derartigen Sonderfällen spricht. Allerdings ist hier auf der Ebene der Vergütungszahlung zu differenzieren: Aus medizinischen Gründen impfunfähige Mitarbeiter dürften als arbeitsunfähig zu qualifizieren, ihnen ist Lohnfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz zu gewähren.

Impffähige, aber impfunwillige Beschäftigte dürften hingegen den Anspruch auf Lohnzahlung während der Freistellung verlieren. Ohne Arbeit kein Lohn ist der allgemeine zivilrechtliche Grundsatz, der dann Anwendung findet. Wenn der Arbeitnehmer die vertraglich geschuldete Leistung nicht erbringt, geht er seines Lohnanspruchs grundsätzlich verlustig. Vertraglich geschuldet wäre vorliegend das Angebot der Arbeitsleistung in geimpften bzw. genesenem Zustand. Wer dies nicht ist, obwohl er es aus ärztlicher Sicht könnte und deswegen freigestellt wird, kann daher keinen Lohn beanspruchen.

Gefälschte Atteste sind keine Lösung

Was natürlich keine Lösung ist, ist gefälschte Atteste über die Impffähigkeit vorzulegen. Das hat das Arbeitsgericht Lübeck kürzlich entscheiden (Urt. v. 14.04.2022, Az. 5 Ca 189/22) und die Kündigung einer Krankenschwester als wirksam angesehen. Diese legte ihrem Arbeitgeber ein ärztliches Attest über eine sechsmonatige Impfunfähigkeit vor, das die Unterschrift einer Ärztin aus Süddeutschland trug. Dabei hatte die Arbeitnehmerin die Ärztin nie gesehen, die Bescheinigung mit digitaler Unterschrift war aus dem Internet ausgedruckt. In einem solchen Verhalten ist eine schwerwiegende Pflichtverletzung zu sehen, wie auch das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urt. v. 18.2.2022, Az. 11 Ca 5388/21) vor kurzem entschied und die Kündigung eines Küchenfachberaters wegen der Vorlage einer Kopie eines gefälschten Impfausweises zur Umgehung der seinerzeit geltenden gesetzlichen 3G-Regelung im Betrieb bestätigte.

Der Autor Prof. Dr. Michael Fuhlrott ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei FHM – Fuhlrott Hiéramente & von der Meden Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB.




Impfmonster Scholz und Lauterbach am 12.5.2022: Impfschäden sind nicht vorgesehen, Geschädigte werden geächtet:
Geimpft - Geschädigt - Geächtet
https://ansage.org/geimpft-geschaedigt-geaechtet/
https://t.me/oliverjanich/96290

Derzeit sind in Deutschland, glaubt man denn tatsächlich einmal dem Robert-Koch-Institut (RKI) und dessen Zahlenwerken, 77,5 Prozent der Bürger einmal, 75,9 Prozent zweimal und 58,5 Prozent dreimal ("Booster”) gegen SARS-Cov-2 "geimpft”. Satte 4,2 Prozent waren tapfer genug, sich sogar schon die vie



„Mit dem verniedlichenden Begriff „Impfnebenwirkungen“ wird von staatlicher Seite recht behutsam umgegangen. Man will so tunlichst verbergen, dass die meisten „Nebenwirkungen“ heftiger Natur sind, also die Impflinge signifikant schädigen, sogar bis hin zum Tode. Es sind also in Wirklichkeit Impfschäden! (…)

Dabei weiß inzwischen wirklich jeder, dass die Meldungen an das PEI allenfalls bis zu 5 Prozent der tatsächlich festgestellten schädigenden „Nebenwirkungen“ ausmachen. Diese Sollbruchstelle ist seit weit über einem Jahr bekannt. Und niemand unternimmt ernsthaft etwas gegen diese Informationsunterdrückung!

Denn natürlich kennt das PEI die (politisch gewollten) Zusammenhänge: Für das Ausfüllen einer einzigen Meldung über „Impfnebenwirkungen“ braucht der Durchschnittsarzt bis zu 45 Minuten, die er jedoch nicht hat und zudem weder bei der Kasse abrechnen noch dem Staat oder gar dem Patienten in Rechnung stellen darf. (…)

Endlich richtig melden!
Bedeutsamer und dringender wäre also, wenn Karl Lauterbach sich diesbezüglich beispielsweise für eine Änderung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) starkmachen würde, in der sonst jedes Telefonat, jede Beratung, jeder Griff und jede Pipette oder Pflaster berechnet werden, und notwendige Verdachts- oder Realmeldungen über Impfschäden vergüten lassen würde. Das würde dazu beitragen, die Melderate endlich auf ein aussagekräftiges Niveau zu bringen. Auf dieser Grundlage könnte anschließend das PEI auf wirklich valide Meldedaten über Impfschäden zugreifen, um auf dieser Basis seiner gesetzlich beschriebenen Pflicht endlich nachkommen zu können.

Was geschieht, ist das genaue Gegenteil; dem Ganzen wurde jetzt nämlich die Krone aufgesetzt, als das PEI – gewiss mit ministerieller Billigung – ankündigte, künftig Impfschäden überhaupt nicht mehr in seinen „Sicherheitsberichten“ anzuführen. (…)“







Täter Scholz (4R) a m13.5.2022: Er will immer noch Coronawahn feiern!
NOW - Scholz: "The pandemic is not over."
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/96302




Die Impfmonster Scholz und Lauterbach (4R) 24.5.2022: lassen beim Arzt Paul Brandenburg die Costapo erscheinen, weil sie nicht beweisen können, dass es die Pandemie gibt!
Polizeiaktion bei kritischem Arzt – Handschellen und Aufbruch der Tür
Paul Brandenburg im Visier der Justiz
https://reitschuster.de/post/polizeiaktion-bei-kritischem-arzt-handschellen-und-aufbruch-der-tuer/

Vor kurzem habe ich hier ein Interview mit Paul Brandenburg veröffentlicht, einem der bekanntesten Kritiker der Corona-Maßnahmen. Umso größer war mein Schock, als ich heute folgende Mitteilung von ihm gelesen habe:

23. Mai 2022
In eigener Sache
Heute am frühen Morgen brach ein
Spezialkommando der Berliner Polizei
meine Tür auf, legte mir Handschellen an
und durchsuchte meine Wohnung. Hierbei
wurden u.a. meine Telefone beschlagnahmt.
Auf anwaltlichen Rat werde ich mich
vorerst nicht zu Einzelheiten äussern.
Hierfür bitte ich um Euer Verständnis.
Aktuell arbeite ich an der Wieder-
herstellung meiner Sendefähigkeit. Ab
morgen früh sollte ich wieder online sein!

Bereits seit einiger Zeit kursieren Gerüchte, Brandenburg sei ins Visier des Staatsschutzes geraten. Galt Kritik an der Regierung früher als Tugend in einer Demokratie, so gilt sie heute als gemeingefährlich. Ich kenne die Einzelheiten nicht, und muss mich deshalb mit meiner Beurteilung zurückhalten, auch wenn es schwer fällt. Nur so viel: Ich kenne Brandenburg von diversen Interviews und Treffen und halte ihn für ebenso klug wie integer. Er ist einer der mutigsten Ärzte, die ich während der Corona-Zeit kennengelernt habe. Seine Kritik ist ebenso beißend wie stringent. Auch wenn ich zu wenig weiß für eine abschließende Beurteilung, drängt sich hier doch der Verdacht auf, dass hier ein Kritiker der Regierung und ihrer Corona-Politik eingeschüchtert werden soll und dazu Justiz und Polizei instrumentalisiert werden.

Dies ist bereits im Falle des Impfexperten Prof. Dr. Stefan Höckertz geschehen – auch bei ihm gab es eine Hausdurchsuchung im Morgengrauen, später die Beschlagnahme seines Vermögens. Auch ich persönlich geriet bereits ins Visier der Polizei (siehe meinen Text “ Wie bei Kafka: Im Visier von Polizei und Banken – Nervenkrieg gegen kritische Stimmen“ hier).

[Brandenburg sagte klar: Es gibt KEINE Pandemie]

Im Interview kritisierte Brandenburg: „Wir erleben eine Parallelwelt in Deutschland. Wir erleben, dass da so getan wird, als ob eine Pandemie – ich setze das Wort in Anführungszeichen – weiter existiert. Wobei ich zu dieser relativ früh sagte, in der Form, wie sie dargestellt wird, gibt es sie nicht. Das ist keine klinisch relevante Krankheit, die da durchs Land schwappt, die uns massenweise krank macht oder gar Leben gefährdet. Auch wenn es ein Virus gibt, das vermehrt getestet und gefunden wurde.“ Die deutsche Politik, so der Arzt, tue sich wie in vielem unglaublich schwer, sich einzugestehen, dass sie falsch lag. „Man hat den Eindruck, da muss jetzt auf Teufel komm raus Gesicht gewahrt werden und es werden wirklich erwiesen unsinnige Maßnahmen weitergeführt, einfach, weil man im Nachhinein Recht gehabt haben will. Insofern fürchte ich, wird es recht nahtlos weitergehen im Herbst, wenn saisonaler Schnupfen wieder mehr werden wird, was ganz normal ist, das kennen wir alle, dann ist die Entschuldigung wieder da für die Politik zu sagen: Seht ihr, deshalb haben wir das ja gemacht und damit müssen wir weiter machen“, warnt Brandenburg. Wenn man nur genügend teste, würde man dann auch die entsprechenden Ergebnisse bekommen. 

Solche kritischen Worte sind offenbar gefährlich im „besten Deutschland aller Zeiten“ (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier). Gleichzeitig wurde bekannt, dass Querdenken-Gründer Michael Ballweg von seiner Bank, der Volksbank am Württemberg, alle Konten gekündigt wurden. „Die Begründung war, dass sie zu viele Beschwerden erhalten hätten“, schreibt Ballweg auf seinem Telegram-Kanal. Und appelliert an seine Unterstützer: „Schreibt bitte eine freundliche Email an die Volksbank, warum es wichtig ist, dass auch kritische Stimmen in Deutschland erhalten bleiben.

Wer gehofft hat, angesichts der neuen großen Themen werde die Politik den Druck gegen „Corona-Dissidenten“ zurückfahren, hat sich offenbar getäuscht, wie die Causa Brandenburg zeigt. Für eine Entwarnung ist es also viel zu früh. Leider.

Besonders pikant finde ich die Polizeiaktion gegen Brandenburg vor dem Hintergrund, dass die Berliner Polizei bzw. Staatsanwaltschaft es offenbar nicht für nötig erachtet, einen gefährlichen Wurf von einem Blumentopf in Richtung meines Kopfs von einem Balkon zu verfolgen. Obwohl es sich um eine gezielte Attacke handelte, und ich Anzeige erstattete, ist mir bis heute nichts bekannt von irgendwelchen Folgen – trotz Nachfrage meinerseits. Kritische Journalisten sind offenbar vogelfrei für Berlins Behörden – während sie Zeit und Energie hat, gegen Regierungskritiker mit einer Strenge vorzugehen, die man etwa beim Kampf gegen Clan-Kriminalität von ihr nicht zu sehen bekommt.





Impfmonster Scholz+Lauterbach (4R) 27.5.2022: Die "SEK" macht Besuche bei Ärzten, die die Wahrheit über die "Coronaimpfung" sagen - der Fall Paul Brandenburg:
Deutschland erreicht eine neue Eskalationsstufe –  und geht rücksichtslos gegen COVID-Kritiker vor
https://uncutnews.ch/deutschland-erreicht-eine-neue-eskalationsstufe-und-geht-rucksichtslos-gegen-covid-kritiker-vor/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/45315
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [27.05.2022 18:00]
[Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭]

Hier das Interview dazu: https://youtu.be/fFu5zhp1xDk

In Deutschland gehen die Behörden rücksichtslos gegen COVID-Kritikern und Gegner der Covidimpfung vor. Am Montagmorgen stürmte die Berliner Polizei die Wohnung des Arztes und Publizisten Paul Brandenburg. Seit zwei Jahren spricht er sich offen gegen die deutschen Corona-Maßnahmen und die Impfpflicht aus.

Brandenburg berichtete über soziale Medien, wie der Polizeieinsatz verlief. Er schrieb, dass eine Spezialeinheit (SEK) der Polizei seine Tür aufbrach, ihm Handschellen anlegte und seine Wohnung durchsuchte. Dabei wurden Handys beschlagnahmt.

Der Arzt lässt sich aber nicht abschrecken und ist entschlossen, weiterzumachen. Er beschrieb detailliert das fast militärische Vorgehen der schwer bewaffneten Spezialkräfte. Brandenburg sprach von einer „zunehmenden Eskalation, die der Staat offensichtlich aus verschiedenen Gründen wählt“.

Zuvor hatte der Arzt im Gespräch mit dem Journalisten Boris Reitschuster gesagt, dass wir in einer Parallelwelt leben. Es wird so getan, als gäbe es eine „Pandemie“, während Brandenburg von Anfang an gesagt hat, dass es sie in der Form, wie sie dargestellt wird, nicht gibt. Es handelt sich nicht um eine klinisch relevante Krankheit, die das Land überschwemmt, uns massenhaft krank macht oder unser Leben gefährdet, sagte er.

Jetzt versuchen die Behörden, ihr Gesicht zu wahren, und die Maßnahmen, die sich als unsinnig erwiesen haben, werden durchgesetzt, einfach, weil man hinterher Recht haben will, so Brandenburg. Der Arzt befürchtet daher, dass die Maßnahmen im Herbst und Winter, wenn die saisonalen Erkältungen wieder auftreten, zurückkehren werden.

Es bleibt abzuwarten, ob der Polizeieinsatz nur der Einschüchterung diente oder ob mehr dahinter steckte, schreibt die Internetzeitung Wochenblick. In jedem Fall hat die Aktion eine Signalwirkung für andere Kritiker. Von nun an werden sie es sich zweimal überlegen, bevor sie sich äußern.


Impfmonster Scholz+Lauterbach (4R) 27.5.2022: SEK überfällt und enteignet Stefan Hockertz - musste flüchten
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [27.05.2022 18:53]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/45316
[In reply to Impfschäden Schweiz Coronaimpfung]
Eine Meldung dazu:
Nicht nur Paul Brandenburg brachte die deutsche Regierung in Brand! Auch Stefan Hockertz wurde von der Polizei überfallen, vom Staat enteignet und floh in die Schweiz!
Stefan W. Hockertz (geboren am 18. Mai 1960 in Hannover[1]) ist ein deutscher Wissenschaftler und Unternehmer. In den Jahren 2003 und 2004 war er Direktor des Instituts für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätskrankenhaus Eppendorf.[2] 2004 machte Hockertz sich beruflich selbstständig.

Er wurde im Frühjahr 2020 durch seine Kritik am medizinischen und politischen Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 einer breiten Öffentlichkeit bekannt.[3]
Mehr findest du auf Radio München im Yo.uTube !

Zusatz:
Offiziell werden von der Mossad-Wikipedia für das Jahr 2022 "Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung" angegeben: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Hockertz






Die Impfmonster Scholz+Lauterbach am 4.6.2022: wollen auch noch Milliarden für neue Impfkampagne ausgeben:
Bund und Länder planen Impfkampagne und wollen Schulen offen halten
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bund-und-laender-planen-impfkampagne-und-wollen-schulen-offen-halten-a3848418.html



Impfmonster Scholz 5.6.2022: Die Fake-"Pandemie" muss weitergehen, um den Weltterror aufzubauen:
PANDEMIE NICHT VORBEI: Aufbau eines Weltweiten Impf- und (digitalen) Gesundheitssystems beginnt
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/98349

Unglaublich was Scholz hier ankündigt: Der Zirkus ist nicht vorbei. Neue Projekte bahnen sich an.





Kriminelles Scholz-Lauterbach-Regime 15.6.2022: gegen Pathologe Peter Schirmacher: Morddrohung!
Der Grund, warum es um den Pathologen, der die Todesfälle durch den Impfstoff untersuchte, so ruhig wurde
https://uncutnews.ch/der-grund-warum-es-um-den-pathologen-der-die-todesfaelle-durch-den-impfstoff-untersuchte-so-ruhig-wurde/)
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [15.06.2022 17:11]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/46544
[Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭]

Peter Schirmacher ist Chefpathologe an der Universität Heidelberg. Er ist einer der 100 besten Pathologen der Welt. Der Pathologe führte Autopsien an 40 Personen durch, die innerhalb von zwei Wochen nach der Corona-Impfung gestorben waren. Das Ergebnis seiner Untersuchung: Mindestens 30 bis 40 Prozent waren aufgrund des Impfstoffs gestorben. Es könnten auch 90 Prozent sein, aber mindestens 30 bis 40.

Der Tod nach einer Impfung ist also keine „seltene“ Nebenwirkung, sagte der Technologieunternehmer Steve Kirsch – Erfinder der optischen Maus und von Infoseek, einer der ersten Internet-Suchmaschinen – auf einer Tagung. Warum sollte Schirmacher lügen? Denn er setze seinen Ruf aufs Spiel, so Kirsch.

Er versuchte, den Pathologen anzurufen, konnte ihn aber nicht erreichen. Sechs Monate später erfuhr er, warum Schirmacher ihn nicht zurückgerufen hatte. Sie hatten gedroht, seine Familie zu töten, wenn er über seine Forschungen sprechen würde. Seitdem hat sich Schirmacher ruhig verhalten.

„Das ist der Grund, warum wir nichts mehr von Peter Schirmacher hören“, sagte Kirsch. „So sollte Wissenschaft nicht funktionieren“.

Auch andere Pathologen führten Obduktionen durch, darunter Arne Burkhardt und Walter Lang. Sie kamen zu dem Schluss, dass 70 Prozent der Todesfälle wahrscheinlich durch den Impfstoff verursacht wurden.




Die Impfmonster Merkel und Scholz mit Spahn und Lauterbach 17.6.2022: 4 Kriminelle begehen 5 "schwere Fehler" in der Corona-Statistik - und werden NICHT BESTRAFT: Keine Stichproben, keine Standards, viele Schätzungen und Lügen statt Messungen und Befragungen etc.:
Unvorbereitet in die nächste Welle: Statistiker rechnet ab: Fünf schwere Fehler führten zur „Corona-Datenkatastrophe“
https://m.focus.de/gesundheit/news/5-schwerwiegende-fehler-statistiker-muennich-rechnet-ab-riesen-datenkatastrophe-in-deutschland-ist-hausgemacht_id_107963382.html

Selten haben die Menschen in Deutschland so intensiv auf Zahlen geschaut, wie während der Corona-Krise. Umso dramatischer, dass sie uns kaum weitergebracht haben. Statistiker Ralf Münnich urteilt: Die Riesen-Datenkatastrophe rund um Corona ist ein hausgemachtes Problem.

Die aktuelle Inzidenz liegt in Deutschland bei 472,4 und damit fast doppelt so hoch wie vor einer Woche. 92.344 Menschen haben sich neu mit Corona infiziert. Das meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen. Seit mehr als zwei Jahren steuern die Verantwortlichen unter anderem anhand dieser Zahlen die Geschicke des Landes. Eine löchrige Datenlage, deren Basis momentan immer unzuverlässiger wird. Das liegt beispielsweise daran, dass immer weniger Infizierte einen PCR-Test machen – und damit gar nicht erst in der Statistik der Coronafälle auftauchen. 

Nach dieser Pandemiezeit zieht Ralf Münnich, Vorsitzender der Deutschen Statistischen Gesellschaft, im Gespräch mit FOCUS Online eine verheerende Bilanz: „ Die Riesen-Datenkatastrophe rund um die Corona-Daten in Deutschland ist ein hausgemachtes Problem.

Fatal auch: Die entscheidenden Versäumnisse sind bereits vor zwei Jahren passiert und nicht kurzfristig zu korrigieren. „Wenn man gute Statistik machen will, bekommt man das nicht in drei Monaten hin“, erläutert der Professor der Universität Trier mit Blick auf den Herbst. „Es ist auch viel Geld verschwendet worden, was wir besser in ein paar Daten- und Statistikexperten investiert hätten.“

Münnich befasst sich daher mit der Frage, wie wir uns für zukünftige Krisen mit einer Mischung aus Experten aufstellen können. „Dafür braucht es unbedingt verschiedene Datenexperten – ich betone hier ausdrücklich auch Statistiker, die etwas vom Geschäft der Datenerhebung und -produktion verstehen “, mahnt Münnich an. „Sie werden aktuell überhaupt nicht gefragt und Sie werden auch nicht viele in Deutschland finden, weil wir hier leider eine ganz schlechte Tradition haben.“ Damit bringt Deutschlands bekanntester Survey-Statistiker das zentrale Problem auf den Punkt und führt fünf schwerwiegende Fehler der Corona-Statistik aus:

Fehler 1: Digitalisierung

Längst weiß man, dass die Gesundheitsämter nicht hinterherkommen. Das ist oft genug thematisiert worden – auch wenn sich wenig an den dortigen Strukturen geändert hat. Meldungen per Fax existieren nach wie vor. „Das heißt also, wichtig ist zum einen, dass die Digitalisierung wirklich vorankommt,“ kritisiert Münnich. „Zum anderen sollte man dringend eine adäquate Standardisierung andenken.“ Es fehle das Bewusstsein für statistische Qualität, die dahinterstecken muss. Ein größeres Datenexperten-Zentrum mit verschiedenen Akteuren aus unterschiedlichen Disziplinen könnte Deutschland hier weiterbringen. Denn die Statistik allein hilft auch nicht weiter, sondern lebt vom interdisziplinären Austausch in den verschiedenen Anwendungsfeldern.

Fehler 2: Keine Stichproben-Kompetenz beim RKI

Das führt direkt zum nächsten Knackpunkt der Daten-Katastrophe: „Man bräuchte halt die richtigen Statistiker“, stellt der Experte fest. „Menschen, die sich mit Datenerhebung wirklich auskennen und die sitzen nicht beim RKI.“ Dort hätten sie natürlich eine Statistikabteilung, die sicher gute Arbeit in ihrem generischen Bereich mache. An der Behörde fehlten besonders Stichproben-Experten, was Münnichs Spezialgebiet ist. Man hätte sich gewünscht, dass hier auch Unterstützung angenommen worden wäre, wie zum Beispiel bei der Diskussion zur Ermittlung regionaler Inzidenzen mit Stichproben.

Fehler 3: Fehlende Stichprobe

Messen wir, was wir messen wollen? Helfen uns die Zahlen, die wir erheben, die Frage, die wir beantworten wollen, zu beantworten? Diese grundlegenden Fragen sind laut dem Vorsitzenden der Deutschen Statistischen Gesellschaft zu selten gestellt worden. Zu oft hätten Zuständige in Deutschland einfach vorhandene Zahlen verwendet.

Wer etwa lernen möchte, wie es den Leuten nach einer Erkrankung über die Zeit geht, braucht Panel-Studien mit Studienteilnehmern, die immer wieder befragt werden müssen. Schwieriger ist es mit den aktuellen Inzidenzen. 2020 ging es darum herauszufinden, wie viele Menschen waren wirklich infiziert. „Da kam das RKI mit einer Stichprobe von etwa 12.000 und wollte daraus Inzidenzen auf Kreisebene schätzen. Da war ich einfach fassungslos!“, sagt der Experte. Bei gut 400 Kreisen ließe sich ein damals noch seltenes Ereignis (also eine Infektion) auf solch einer Basis kaum messen. „Das heißt also, die Qualität der Schätzung ist sehr schlecht“, urteilt Münnich. „Dann müsste man echten statistischen Hightech dazu verwenden, um das vielleicht noch korrigieren zu können.“

Die Inzidenzen hätte man frühzeitig durch geeignete Datenerhebungen und statistische Instrumente verbessern und stabilisieren können. Das sei bei den zuständigen Behörden leider nicht geschehen.

Fehler 4: Kaum einheitliche Standards

Der Föderalismus habe zweifelsohne seine Vorteile, stehe guten und vergleichbaren statistischen Daten aber dann im Weg, wenn jedes Land seine eigenen Vorstellungen in einer so dynamischen Krise durchsetzen möchte. Der Experte kritisiert: „Dass nach wie vor jede Gesundheitsbehörde anders vorgeht und es kaum Standards gibt, ist für mich nach mehr als zwei Jahren Krise schwer nachvollziehbar.“

Fehler 5: Kein Krisenmodus für Datenerhebung

Datenschutz hält Münnich für sehr wichtig. Dennoch sei er zu oft als Ausrede benutzt worden, um Informationen nicht zur Verfügung zu stellen. „Im Krisenfall halte ich das für problematisch, wenn sehr viele Stellen immer wieder Veto einlegen können, sodass nichts vorwärts geht“, sagt der Statistiker.

Die Schwierigkeit sei, dass das RKI eine Bundesbehörde ist, die am Bundesgesundheitsministerium hängt. Das Statistische Bundesamt, das eigentlich über die notwendigen Datenkompetenzen verfügt, hängt am Bundesinnenministerium. Das erwies sich als nicht immer zielführend. Wie wir mit Daten umgehen, regelt in Deutschland wiederum das Bundesstatistikgesetz. Leider ist es laut Münnich „reaktiv formuliert“. Das heißt, es wird ein Problem identifiziert, dann muss eine Gesetzgebung erfolgen und die Statistiken werden qua Gesetzgebung dann erst ausgeführt. „Das ist in echten Krisen eine totale Katastrophe. Damit kommen wir immer zu spät.“

Fazit:

Damit Deutschland für die nächste Pandemie oder große Herausforderungen wie den Klimawandel künftig besser aufgestellt ist, bräuchte es Münnich zufolge ein Daten-Forschungsinstitut. Die Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen könnten den Überblick darüber behalten, welche Daten bundesweit vorhanden sind. Der Statistik-Professor erklärt: „Zusammen mit einem proaktiv formulierten Statistik-Gesetz wären wir im Krisenfall in Zukunft sicher besser gerüstet!“




Kriminelle Regierung Scholz-Lauterbach+Pharma 19.6.2022: Impfopfer Felicia Binger: Die Regierung+Pharma betreuen die Leute mit Impfschaden nicht!
SCHAUSPIELERIN FELICIA BINGER MIT GRANDIOSEM STATEMENT!
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [19.06.2022 13:19]
Video-Link: https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/46922
[Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)]

„Ich bin keine Impfgegnerin“
BITTE TEILT DAS!
Ein tolles Statement der jungen Schauspieerin Felicia Binger, die man ggf von Comedy Central oder diversen Werbespot kennt.
Quelle: https://www.instagram.com/tv/CcEA-o6AvCP/
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit





Scholz-Regime 2.7.2022: sperrt Reitschuster die Paypal-Konten:
Frontalangriff auf meine Seite: Paypal sperrt meine Konten
https://reitschuster.de/post/frontalangriff-auf-meine-seite-paypal-sperrt-meine-konten/
https://t.me/corona_impftod/32794

reitschuster.de soll zerstört werden: In einer Nacht- und Nebelaktion wurden mir meine Paypal-Konten gesperrt. Völlig unerwartet, ohne jede Vorwarnung. Und ohne eine echte Begründ




Nix glauben 3.7.2022: Sommerinterview: Kanzler Scholz schließt Tempolimit und Corona-Lockdowns aus
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kanzler-scholz-schliesst-tempolimit-und-corona-lockdowns-aus-a3882726.html

: Scholz erwartet keinen Lockdown in Deutschland

https://www.nau.ch/politik/international/vollig-veranderte-situation-scholz-erwartet-keinen-neuen-corona-lockdown-66214639




4R

5.7.2022: CORONAWAHN im Vierten Reich von Scholz: Und gleichzeitig wird der kriminelle Wirtschaftsminister Habeck bald Strom+Gas abstellen!
https://www.berliner-zeitung.de/news/bundeslaender-fordern-haertere-corona-regeln-noch-vor-der-sommerpause-li.242368
https://t.me/corona_impftod/32892

Wünsche der Gesundheitsminister für den Herbst:
-- Mehr Maskenpflicht und Abstandgebote in Innenräumen.
-- Testpflicht in Kitas, Schulen, Pflegeheimen soll möglich sein.
-- 2G- und 3G, falls sich die Infektionslage verschärft.
-- Personenobergrenzen, falls sich Infektionslage verschärft.
-- Vierte Impfung schnell möglich machen.
-- Schulen und Kitas: Schließungen sollen möglich sein.

WAS HEISST DAS? Die Leute werden eingesperrt und GLEICHZEITIG Gas und Strom ABGESTELLT. Schöne Weihnachten!





Kriminelles Scholz-Lauterbach-Regime 4R mit neuer Erpressung 6.7.2022: Alexander Wallasch kann nicht mehr an seine Bankkonten ran:
Meine Bankkonten wurden gesperrt – meine Existenz soll vernichtet werden
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/meine-bankkonten-wurden-gesperrt-meine-existenz-soll-vernichtet-werden



Impfmonster Scholz+Lauterbach 26.7.2022: organisieren Petition gegen Wahrheitswisser Gassen:
Nach Wieler: Nächster Ampel-Streit um Mediziner - Petition fordert Rücktritt von Lauterbach-Gegner Gassen
https://www.merkur.de/politik/corona-ampel-streit-andreas-gassen-karl-lauterbach-spd-fdp-regeln-quarantaene-isolation-91687844.html
https://t.me/oliverjanich/103100

Was war passiert? Kassenärztechef Andreas Gassen sagte am Freitag (22. Juli), es gebe „derzeit keine Anzeichen“ für eine Corona-Welle im Herbst. Sorgen bereiteten ihm vielmehr die „Rufe nach erneuten überzogenen Schutzmaßnahmen bis hin zu einem neuen Lockdown“.
Zudem kritisierte der Orthopäde, Unfallchirurg und Rheumatologe die Impfstrategie und Qurantänepflichten.
Der Arzt Christian Kröner, ein auf Social Media als Maßnahmenbefürworter auftretender Hausarzt, Notarzt und Internist, startete sogar eine Petition:
„Ich möchte als Kassenarzt nicht weiter in der öffentlichen Wahrnehmung von Dr. Andreas Gassen vertreten werden, der sich wiederholt mit seinen Aussagen diskreditiert hat“, heißt es.
Die Petition hatten am Montagnachmittag rund 800 Menschen unterzeichnet.





Weinstrasse (Hessen) 31.7.2022: Erlebnistag wird nie mehr durchgeführt - Corona war der Todesstoss:
Endgültiges Aus für den Erlebnistag Weinstraße: Deutschland stirbt unaufhaltsam
https://ansage.org/endgueltiges-aus-fuer-den-erlebnistag-weinstrasse-deutschland-stirbt-unaufhaltsam/


Ein weiteres Stück deutscher Erlebniskultur geht unwiderbringlich und ersatzlos vor die Hunde: Bis 2019, dem letzten „normalen“ Jahr vor Corona, bildete der 1985 erstmals begangene autofreie „Erlebnistag Deutsche Weinstraße“ zwischen Bockenheim (Kreis Bad Dürkheim) und Schweigen-Rechtenbach (Kreis Südliche Weinstraße) in jedem August einen Höhepunkt im sommerlichen Festkalender der Region. Das Großevent war nicht nur ein beliebter jährlicher Treffpunkt vor allem für Familien mit Kindern, sondern er brachte alljährlich auch 200.000 bis 400.000 Radfahrer, Inline-Skater und Fußgänger in die Region. Er erwies sich damit auch als wirtschaftlich bedeutsames Stimulans für die Region, für die örtliche Gastronomie, die Winzer und viele Geschäftsleute.

Nachdem der Erlebnistag bereits in den letzten beiden Jahren wegen der Corona-Hysterie nicht stattfinden konnte, wird er nun komplett und dauerhaft eingestellt – aus Gründen, die fadenscheiniger und zugleich entlarvender nicht sein könnten. Vorwand bietet offiziell das das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz für Veranstaltungen, das die Durchführung jeglicher Festivitäten und Großveranstaltungen an absurde bürokratische Auflagen koppelt: Zum einen ist fortan ein umfangreiches Sicherheitskonzept vorgeschrieben, zum anderen wird darin die Benennung eines hauptverantwortlichen Veranstalters gefordert, der im Zweifelsfall dann zivilrechtlich in Haftung (und erforderlichenfalls Regress) genommen werden kann. Einen solchen gab es bisher nicht – weil alle Weinbaugemeinden, Weingüter und Vereine entlang der Deutschen Weinstraße gemeinschaftlich als Veranstalter fungierten. Dieses Modell funktioniert nun nicht mehr.

Vorgeschobene Alibi-Gründe

Am Donnerstag erklärte der Oberbürgermeister von Neustadt an der Weinstraße, Marc Weigel, auf einer Pressekonferenz in Landau, auf einen hypothetischen fortan hauptverantwortlichen Veranstalter würden infolge der neuen Regelung „Kosten im sechsstelligen Bereich” zukommen, was angeblich nicht zu schultern sei. Zudem stelle sich verstärkt die Frage nach dem Haftungsrisiko – weil es angeblich immer häufiger Unfälle im Zusammenhang mit E-Bikes und Alkohol gegeben habe. Die Gründung einer Gesellschaft zur Ausrichtung des Erlebnistages durch die Kommunen habe man „wegen der nicht zu bewältigenden Kosten” aufgegeben. Außerdem – so die allerbequemste aller Ausreden – hätte die kommunale Aufsichtsbehörde des Landes diese Gründung aus haushaltspolitischen Erwägungen „voraussichtlich” ohnehin nicht genehmigt: Denn als man das Land Rheinland-Pfalz um Hilfe gebeten habe, habe sich dort „niemand zuständig gefühlt”, wie auch Boris Kranz bestätigt, „Pfalzwein”-Vorsitzender und Winzer aus Ilbesheim.

Es wirkt tatsächlich eher so, als hätte man nach Sachzwängen gesucht, um die Veranstaltung canceln zu können. Nicht einmal das durchaus grün-zeitgeistkonforme Element der „Autofreiheit“ beim Erlebnistag konnte daran etwas retten. Eigentlich müsste hier ja der Grundsatz gelten: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg”; doch es scheiterte erkennbar am (politischen) Willen. Und dafür gibt es einen einleuchtenden Grund: Für Veranstaltungen, die an die im Vergleich zu heute traumhafte soziale Harmonie und gesellschaftliche Stimmung früherer Zeiten erinnern, besteht heute kein Bedarf mehr – und schon gar nicht, wenn dort einheimische Traditionen und Brauchtum gepflegt werden und die Hauptzielgruppe Inlandstouristen, also Deutsche im eigene Land sind. Auch dass vor allem die traditionelle Kernfamilie zum Zielpublikum des Erlebnistages gehörte, „passt” nicht mehr in „die Zeit”, wie zunehmend zu hören ist, und ist dem neuen Linksstaat mit seinen bestenfalls ignoranten, schlimmstenfalls aktiv kulturzersetzenden Hintermännern ohnehin ein seit langem ein rückständiger, altbackener Dorn im Auge. Die Art von fröhlicher Vielfalt und gelebter Buntheit nämlich, die dort tatsächlich jahrzehntelang anzutreffen war, ist nicht die, die das exkludierende, totalitäre, woke LBGTQ+-Regenbogen-Milieu für dass Deutschland der Zukunft vorgesehen hat.

CSD und islamische Großveranstaltungen sind „null problemo”

Deshalb ist es natürlich überhaupt kein Problem, einen Christopher Street Day zu veranstalten – mit Jahr für Jahr mehr Besuchern, diesmal sogar mehreren hunderttausenden Gay-Pride-Fußsoldaten in bunten Puscheln, Latexkostümen, BDSM-Anhänger mit Umschnalldildos (die selbst kleinen Kindern bunte Fähnchen überreichen), vollbärtigen ganzkörperbehaarten Adipösen beim Züngeln und sonstigen bizarren Vertretern der psychodekadenten Spaßgesellschaft. Wenn sich all diese und ihre taktangebenden „Aktivisten“ bei der öffentlichen Zurschaustellung und Simulierung allerlei sexueller Spielarten und Abartigkeiten im öffentlichen Raum hemmungsfrei austoben, spielen dann natürlich weder Kosten noch ein „Sicherheitskonzept“ irgendeine Rolle (die Polizei selbst beteiligt sich sogar – unter Missachtung jedes weltanschaulichen Neutralitätsgebots – an der queere Inszenierung).

Kein Wunder: Hier geht es ja auch um die Propagierung eines neuen Gesellschaftsbildes und jener (a)sozialen sowie partnerschaftlichen Lebensentwürfe, die das „neue Deutschland” für erstrebenswert hält: Eine nicht mehr auf natürliche biologische Fortpflanzung hingeordnete traditionelle Mutter-Vater-Kind-Familie, sondern Promiskuität und überindividualistische Selbstverwirklichung im hedonistischen Exzess. Nach dem Motto: Je abnormer, desto doller! Denn so etwas ist heute Staatsräson – ersichtlich auch an der in den Rang staatlicher Hoheitszeichen aufgerückten Regenbogenfahne, die über unseren Parlamenten und Regierungsgebäuden weht.

Das schleichende Krepieren der Normalität

Und aus demselben Grund werden in Deutschland auch keine Gebetsveranstaltungen, Ramadan- oder Opferfestveranstaltungen oder sonstige muslimische und „multikulturelle“ Events unter schalen Sachzwängen zur Disposition gestellt; hier finden sich im Zweifel dann immer die Schirmherren, die Haushaltstitel, die abgestellten „Sicherheitsbehörden”. Wenn jedoch die kartoffeldeutschen Restbevölkerung im eigenen Land ihre Fest- und Eventkultur beansprucht, werden Verhinderungsgründe mit der Lupe gesucht, und kann der Vorschlaghammer der „Veränderung“ gar nicht heftig genug herabsausen. Da wird mit einem Federstrich gecancelt und unter Aufbietung vermeintlicher Sachzwänge abgesagt und abgeschafft. Jeden Tag stirbt so unsere Normalität, unsere Kultur, unser Miteinander ein Stück weit mehr – und das, was uns noch Halt und Vertrautheit gibt, wird im kulturmarxistischen Säurebad nach und nach weggeätzt .

Es geht hier nicht um den Erlebnistag Weinstraße konkret – sondern um eine generelle Entwicklung. Dennoch ist dieser schier unaufhaltsame Prozess der Selbstbeseitigung im vorliegenden Fall besonders bitter: Eine der landschaftlich schönsten Gegenden und jahrtausendealten Kulturregionen Deutschlands wird wegen politischer Gleichgültigkeit und bürokratischer Erbsenzählerei vorsätzlich einer weiteren identitätsstiftenden Tradition beraubt. Der Vorfall bestätigt zudem einmal mehr das völlige Desinteresse auch der Lokalpolitik an unter viel Einsatz etablierten wiederkehrenden Veranstaltungen im Jahreskreis und damit einer Facette von Brauchtum, das man ungerührt absterben lässt – weil die Prioritäten der Politik völlig pervertiert sind.

Kulturelles Massensterben

Denn dieselben Städte und Gemeinden, die sich vor Jahr und Tag zu „sicheren Häfen“ der grenzenlosen Flüchtlingsaufnahme erklärten, die im Chor „Wir haben Platz!“ skandierten und und dann in der Corona-Krise für Impfzentren und -kampagnen haufenweise Geld zum Fenster hinauswarfen, verfügen nun die Absage von gemeinschaftsstiftenden Großveranstaltung, obwohl diese nur mit einem Bruchteil der Kosten („sechsstellige Beträge”) zu Buche schlagen. Es ist ähnlich wie bei dem neu erwachten Energiespar-Hype, der nach Corona nun als neues Totschlagargument für alles herhalten muss: Die Kosten-Keule wird einfach zum Super-Sachzwang gemacht, um den Bürgern mit achselzuckendem Bedauern ein vermeintlich sinnvolles, alternativloses Argument für ihre eigene Zukurzhaltung zu liefern.

Der verlogene und volksverdummende Vorwand der „unverantwortlichen Kosten” indes (der wie gesagt beim CSD und anderen zeitgeistrelevanten Anliegen nie eine Rolle spielte), dürfte in Kürze dazu führen, dass immer mehr deutsche Volksfeste und damit Traditionen zum Aussterben gebracht werden: Oktoberfest, Kieler Woche, Hamburger Hafenfest, Cannstadter Wasen und tausende sonstige Stadtfeste könnten früher oder später ebenfalls zuerst gestrichen, dann irgendwann dauerhaft abgeschafft werden. Und wenn es nicht mehr mit den Virus oder Putins Gaskrieg gerechtfertigt wird, dann im Zweifel immer mit der „prekären“ finanziellen Situation.  Unterdessen stehen natürlich für alles und jeden im In-und Ausland unbegrenzte Milliardenbeträge zur Verfügung, die von unserer Regierung in Windeseile mobilisiert werden – sei es für die Ukraine oder die Unterbringung und Vollversorgung von Millionen ohne Rechtsgrundlage eingewanderter Migranten. Zur fast selben Stunde, da der „Erlebnistag“ letztlich wegen des Kostenaufwands abgesagt wurde, kündigte beispielsweise grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg gerade ein neues Förderprogramm in Höhe von 80 Millionen Euro (!) an, um „Wohnraum für Flüchtlinge” zu schaffen.

Die Restbevölkerung auf dem Rückzug

Für die Bedürfnisse der einheimischen Bevölkerung werden solche finanziellen Kraftanstrengungen nicht ansatzweise unternommen. Diese hat zu arbeiten, immer mehr Steuern zu erwirtschaften, Energiekosten- und Preisexplosionen hinzunehmen und ansonsten den Mund zu halten. Und wenn es einmal darum geht, etwas für ihre Entspannung und Freizeitbereicherung zu tun und einen Erlebnistag auszurichten: Dann kommt die moralische Verzichtskeule. Als würde der Aufwand dafür noch ins Gewicht fallen – angesichts eines ohnehin bestehenden Investitionsstaus der deutschen Kommunen, der inzwischen die Größenordnung von 150 Milliarden Euro überstiegen hat. Verfallende Straßen, Brücken, Schulgebäude  sind seit langem ein erhebliches Sicherheitsrisiko für ihre Benutzer (ein weitaus größeres übriges als jenes, das den Besuchern eines fröhlichen Wein-Erlebnistages drohen würde, wenn die neuartigen Vorgaben eines „Sicherheitskonzeptes” nicht zu hundert Prozent eingehalten würden). Doch in puncto maroder Infrastruktur gilt in Deutschland dasselbe wie für angestammte Traditionen und Identitätsmerkmale: Man lässt sie verrotten und verwaltet den Mangel – während das von Beginn an kaputte Neue allerorten fröhliche Auferstehung feiert. Und genau sieht es dann in dem Land und auf seinen Straßen auch aus… sowohl was die Bausubstanz als auch die Bevölkerung anbelangt.

Dinge, die den Deutschen über Generationen ans Herz gewachsen sind, sind im eigenen Land seit längerem dem Untergang geweiht. Das gilt inzwischen sogar für das Silvesterfeuerwerk, das naserümpfenden linken Bestmenschen schon lange als vulgäres und klimaschädliches Pöbelvergnügen ein Dorn im Auge war. Hier war Corona ebenfalls bereits ein willkommener Vorwand – so wie die „Energiekrise” mit Spar- und Rationalisierungsvorschriften jetzt ebenfalls eine Transition einleiten wird, an deren Ende wiederum viele Vertrautheiten dauerhaft abgeschafft sein werden; vielleicht trifft es diesmal ja beleuchtete Straßenlaternen oder öffentliche Freibäder. Es ist ein schleichender Prozess, von einem Tag zum nächsten ist der Wandel kaum spürbar – doch mit der Zeit ist er nicht mehr zu übersehen. Der Hexensabbat der Beliebigkeit beraubt jeden von uns früher oder später seiner Identität, triumphieren soll und dürfen nur Parallelmilieus des konservativen Islam oder der schrillen „Diversitäts”-Subkultur. Die Kernfamilie mit männlichem und weiblichem Elternteil, die traditionelle Ehe als Verantwortungs- und Treuegemeinschaft, die in Jahrhunderten gewachsenen deutsche Sprache und nicht zuletzt unsere die Landesgrenzen sind verspottete und zur Entsorgung bestimmte Relikte, diein einem nations-und geschlechtslosen, klimaneutralen Paradies aufgehen sollen, das sich von allen Makeln der „weißen“ europäischen Geschichte ein für alle Mal befreit hat.

Überlieferungszusammenhang als folkloristische Spinnerei

Und bis es soweit ist, wird alles, was den verhassten „Überlieferungszusammenhang“ prägt und für das historisch gewachsene Selbstverständnis einer Kulturregionen steht – vom Straßenfest bis zum Kirchgang, vom generischen Maskulinum bis zu geflochtenen Zöpfen -, als entbehrlich, wenn nicht gar als zu überwindende Altlast einer „weißen“, „christlichen“, „patriarchalen“ oder was auch immer Vergangenheit entwertet. Solche Feste wie der Erlebnistag Deutsche Weinstraße werden bestenfalls noch als folkloristische Spinnerei provinzieller Hinterwäldler gesehen, deren Verschwinden diese klaglos zu akzeptieren haben.

Dass diese Veranstaltungen zu einem wichtigen Teil des Lebens dieser Menschen geworden sind und ihr Verlust auch massive Rückwirkungen auf den sozialen Zusammenhalt der Region haben, interessiert die Politik keine Sekunde. Diese Menschen, die hier alles erwirtschaften und am Laufen halten, sind und bleiben ja schließlich hier (vermeintlich jedenfalls) – egal wie man sie behandelt. Sie gelten vor allem als fiskalische Verfügungsmasse für den immer weiter wuchernden Parteien- und Staatsapparat, die jeden Irrsinn mitzutragen haben, den dieser beschließt. Tun sie dies nicht, sind sie „unsolidarisch“, „egoistisch“, „intolerant“, „rassistisch“, „ewiggestrig“ und vieles mehr. Der Aus- oder Wegfall werden uns als „Veränderung”, als täglich neu auszuhandelnde Bedingungen des Zusammenlebens, als „cultural enrichment” angepriesen, für die man Begeisterung oder zumindest Verständnis aufbringen müsse.

Eines ist gewiss: Diese von einer linken doktrinären Politik betriebene innere Auflösung der Gesellschaft wird noch einen furchtbaren Preis einfordern.

BITTE BEACHTEN: Klarstellung der Redaktion zu Leserkommentaren







Impfwahn im 4R unter Scholz+Lauterbach am 11.8.2022: Haltbarkeit von "Coronaimpfungen" wird nun einfach "verlängert":
Haltbarkeit von COVID-19-Impfstoffen verlängert
https://reitschuster.de/post/haltbarkeit-von-covid-19-impfstoffen-verlaengert/
https://t.me/oliverjanich/104500
Nach dem Hinweis eines Lesers bestätigte mir das Paul-Ehrlich-Institut die "Laufzeitverlängerung" für Impfstoffe.





Kriminelle Scholz-Lauterbach-Regierung 4R 21.8.2022: Zuerst provozieren sie Gürtelrose durch "Coronaimpfungen" - und nun verkaufen sie auch noch haufenweise "Impfungen" gegen Gürtelrose
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [21.08.2022 13:58]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/51360
[Forwarded from ❌ Dario Tobler]
#GürtelroseDurchImpfung
#Gürtelrosenimpfung

Mehr Impfungen gegen Gürtelrose | ABDA

 Nach einer aktuellen Analyse des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts (DAPI) im Auftrag des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) hat sich die Anzahl der von Apotheken an Arztpraxen gelieferten Impfdosen im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdreifacht – von 662.000 auf 2,0 Millionen (+209 Prozent). Der Umsatz zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit diesen Gürtelrose-Impfstoffen ist demnach von 74 Mio. Euro auf 327 Mio. Euro (+344 Prozent) gestiegen. Damit sind die Gürtelrose-Impfstoffe nach Einschätzung des DAV für den größten Teil der diesjährigen Steigerung bei den Impfungen verantwortlich.
https://www.abda.de/aktuelles-und-presse/pressemitteilungen/detail/mehr-impfungen-gegen-guertelrose/
___
Der den Hut nicht grüsst!
👉 https://t.me/DarioTobler ‼️
👉 https://odysee.com/@DarioTobler:a



Impfmonster Scholz fliegt mit Zerstörer Habeck nach Kanada 23.8.2022: ohne Maske:
Doppelmoral an Bord: Regierungsflug nach Kanada – ohne Maskenpflicht?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/regierungsflug-nach-kanada-ohne-maskenpflicht-a3937758.html

https://deutsch.rt.com/meinung/146842-gleiche-regeln-fur-alle-politiker-ohne-masken/

Aber sie waren alle "negativ" getestet...




Zionsynagoge Bundestag in 4R-Berlin 9.9.2022: beschliesst mit 386 zu 312 Stimmen die Verlängerung des "Infektionsschutzgesetz":
Deutsches Infektionsschutzgesetz durch Bundestag gedrückt - 386 Ja, 312 Nein, 3 Enthaltungen, 35 nicht abgegeben
https://tkp.at/2022/09/09/deutsches-infektionsschutzgesetz-durch-bundestag-gedrueckt/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/53009

Deutschland ist der postpandemische Geisterfahrer Europas, das neue Infektionsschutzgesetz ist durch den Bundestag durchgewunken. Die AfD befürchtet, dass das Gesetz benutzt wird, um Demos zu verbieten. 

Wie erwartet wurde das abgeänderte Infektionsschutzgesetz am Donnerstag vom deutschen Bundestag durchgewunken. Während sich die Gegenöffentlichkeit darüber empört, ist die Entscheidung im Mainstream höchstens eine Randnotiz.

Ausnahmezustand als Dauereinrichtung

Alice Weidel (AfD) rechnete mit dem Gesetz in ihrer Rede am Mittwoch ab: So werde „der Ausnahmezustand zur Dauereinrichtung und die Grundrechtseinschränkung zum Regelfall. Schämen sie sich.“ Weidel vermutet, dass sich die Regierung damit bereits eine „Handhabe“ sichere, um Demonstrationen gegen die Ampel-Regierung „durch die Hintertüre des Infektionsschutzes zu verbieten“.

Während Grüne und SPD stramm hinter dem neuen Gesetz stehen, sorgt es zumindest in der FDP für Aufregung. Es sei eine Schande für die FDP, dass sie sich dafür hergebe: „Da hilft auch ein Kubicki nichts“, schloss Weidel.

Kubicki stimmte gemeinsam mit sechs anderen Abgeordneten der FDP-Fraktion gegen das Gesetz. Die restlichen 84 FDP-Abgeordneten (eine Enthaltung) waren jedoch dafür oder nicht anwesend. Die sieben „Abweichler“ sind allerdings nicht einmal ein symbolisches Zeichen. Ein Twitter-User klärt auf: „Wer nicht weiß, wie das in Fraktionen abläuft: Wer anders abstimmen will, meldet das vorher an. Dann wird miteinander verhandelt, wie viel Abweichler möglich sind, ohne das Gesetz zu gefährden. Wäre es knapper gewesen, hätten die zugestimmt. Das ist alles Show.“ 

Im Hintergrund hat die FDP aber offenbar bereits weit größere Probleme. „Es hagelt Austritte und die Wähler wenden sich ab“, schreibt das ehemalige FDP-Mitglied Christian Haffner. Er sei „gut genug vernetzt, um das einschätzen zu können“. Auch er ist wieder aus der FDP ausgetreten, nachdem in der Hoffnung auf eine liberale Covid-Politik im April 2021 eingetreten war, erklärt sich der Arzt auf Twitter.

Bei den Grünen und der SPD gab es nur eine Enthaltung.

Dass die meisten Länder der Welt Corona mittlerweile wie eine normale Infektionskrankheit behandeln, ist der deutschen Regierung ganz egal. Für Deutschland ist der Ausnahmezustand jetzt Dauerzustand. Wie TKP berichtet hat, ist das abgeänderte Infektionsschutzgesetz ein echtes „Lex Lauterbach“. Alle bisherigen Corona-Restriktionen weiterhin möglich.

ebenso:
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/neues-infektionsschutzgesetz-winterreifen-und-schneeketten-ampel-plant-abgestufte-corona-regeln-ab-oktober_id_128683134.html




Kriminelle Justiz im Scholz-Habeck-Regime (4R) am 1.10.2022: Politische Gefangenschaft von Michael Ballweg geht weiter
Unfassbar
https://t.me/oliverjanich/108849
Die Haftbeschwerde im Fall Michael Ballweg wurde gestern abgewiesen!

Der Mann sitzt nun seit einem viertel Jahr im Knast. Vorwurf: Spendenbetrug. Beweislage: Nach meiner Einschätzung sehr dünn.

Und selbst wenn der Vorwurf stimmen sollte, wovon ich nicht ausgehe, rechtfertigt das meines Erachtens keinen einzigen Tag Untersuchungshaft.


https://deutsch.rt.com/inland/150373-willkurmassnahme-ubergriffigen-justiz-michael-ballweg/





Scholz-Lauterbach-Regime (4R) am 13.10.2022: hat den Überblick verloren: Wer hat zu Unrecht Coronahilfe erhalten?
Betrug ohne Ende: Niemand weiß, wie viel Coronahilfe in Berlin zu Unrecht ausgezahlt wurde
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/pandemie-betrug-ohne-ende-niemand-weiss-wie-viel-coronahilfe-zu-unrecht-ausgezahlt-wurde-li.276012
https://t.me/oliverjanich/109786




4R mit KPChina

Kriminelle Pfizer/BionTech: Kommunist Scholz bei Kommunist Xi in China 8.11.2022: Moderna soll auch in China töten - und Scholz faselt in China etwas von "Pandemie" - die von Biden schon lange als "beendet" erklärt wurde (!):
Kanzler Scholz öffnet BioNTech die Tür zum chinesischen Impfmarkt


https://deutsch.rt.com/international/153771-kanzler-scholz-offnet-biontech-tur/

SUPERGAU: Kommunist Scholz bei Kommunist Xi in China 8.11.2022: Moderna soll auch in China töten:
Kanzler Scholz öffnet BioNTech die Tür zum chinesischen Impfmarkt

https://deutsch.rt.com/international/153771-kanzler-scholz-offnet-biontech-tur/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/58018
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [08.11.2022 21:19]


BioNTech-Chef Uğur Şahin begleitete den Kanzler persönlich auf seinem jüngsten China-Besuch. Scholz verhalf dem Pandemie-Gewinner zum langersehnten Eintritt in das Riesenreich. Seit 2020 versucht das Mainzer Unternehmen – bis dato vergeblich – sein mRNA-Produkt in China zu veräußern.

Im Rahmen der jüngsten China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war auch eine obligatorische Gruppe von Wirtschaftsvertretern an Bord der Regierungsmaschine. Als Antwort auf eine entsprechende Presseanfrage von abgeordnetenwatch.de war nachweislich neben leitenden Mitarbeitern der Unternehmen Siemens, Volkswagen und BMW, BASF, Merck und Bayer auch der Gründer und CEO des Mainzer Pharmaunternehmens BioNTech Uğur Şahin persönlich als Mitreisender gelistet:

Im Rahmen einer demnach vorab "vereinbarten engeren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der (Corona-)Pandemie" nahm an den entsprechenden Gesprächen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie Regierungschef Li Keqiang auch Şahin teil:

Der BioNTech-CEO versucht seit der ersten bedingten Zulassung seines Wirkstoffs Comirnaty® im Jahre 2020, auch den Riesenmarkt China zu beliefern. Nun berichtete die Seite finanzen.net im Anschluss an die Reise, über zumindest einen Fuß Şahins in der Tür des Riesenreichs:

"Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Peking grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer für in China lebende Ausländer bekommen."

Der Kanzler wird mit den Worten zitiert:

"Dies kann natürlich nur ein erster Schritt sein. Ich hoffe, dass der Kreis der Berechtigten bald erweitert werden kann, bis hin zu einer allgemeinen freien Verfügbarkeit des Stoffes."

Ob den chinesischen Delegationsteilnehmern bei den Gesprächen bekannt war, dass der Bundeskanzler Ende September trotz Dreifachimpfung positiv auf Corona getestet worden war und zusätzlich das Pfizer-Produkt Paxlovid hatte einnehmen müssen, ist so weit nicht kolportiert worden. 

So sei laut Informationen von finanzen.net zumindest auch "auch über die Perspektive einer allgemeinen Zulassung von BioNTech in China" gesprochen worden. Scholz sagte demnach, dass "seit bald drei Jahren die Pandemie den Globus im Griff" halte und "auch nicht vor Landesgrenzen Halt gemacht" habe. In Deutschland sei seiner Einschätzung nach "einer der wirksamsten Impfstoffe entwickelt" worden. Mit den Impfungen sei "die Grundlage geschaffen worden, massive Einschränkungen des täglichen Lebens wieder lockern zu können". Ob er damit auf die weiterhin restriktive und menschenverachtende Null-COVID-Strategie der chinesischen Regierung hinweisen wollte, kann nur vermutet werden. Die Tagesschau titelte auffällig am 2. November: "Plant China das Ende der Null-Covid-Politik?"

Das Handelsblatt informiert, dass BioNTech bereits Ende 2020 eine Vereinbarung mit dem chinesischen Unternehmen Fosun Pharma getroffen hatte, "die eine Lieferung von 100 Millionen Dosen in die Volksrepublik vorsah". Bis zum China-Besuch Anfang November 2022 hatte das Unternehmen jedoch keine Genehmigung für seinen Impfstoff erhalten. In China sind seit Beginn der Corona-Krise nur chinesische Vakzine erlaubt.

Bezüglich des Vermittlungserfolgs von Bundeskanzler Scholz informiert finanzen.net, dass bei einer Gesamtbevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen in China "nach Schätzungen derzeit etwa 400.000 "Expatriates" (in China lebende Ausländer und Beschäftigte) leben. Diese könnten sich nun theoretisch den BioNTech-Wirkstoff verabreichen lassen. Vor Beginn der Pandemie sollen es 850.000 gewesen sein.












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Quellen




Fotoquellen
[1] https://vk.com/fritz1956#/fritz1956?z=photo463459746_457254737%2Fwall417878056_72367


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