Inhalt
WIDERSTAND gegen den tödlichen
GENimpfwahn in der Schweiz - die
Gesetzeslage
1. Der Staat
ist in Gefahr: Der bestochene
Bundesrat ist nicht mehr
urteilsfähig!
1.1. Schweiz BV: Würde: Bundesverfassung
Artikel 7
1.2. Schweiz BV: Unabhängigkeit des
Landes: Bundesverfassung Art. 2
1.3. Schweiz BV: Recht auf Leben,
persönliche Freiheit und Verbot von
Folter Art. 10
1.4. Schweiz ZGB Urteilsfähigkeit: Die
bestochenen PolitikerInnen der Schweiz
und Kinder sind NICHT urteilsfähig,
Kinder nach Folter eh nicht ZGB Art. 16:
2. Schweizer
Gesetze zum Schutz der Bevölkerung
vor krimineller Gentechnologie
(somit auch vor GENimpfungen und
Impfungen, die die Genetik und
genetischen Zusammenhänge im Körper
verändern)
2.1. Schweiz BV: Schutz vor Missbrauch
der Gentechnologie: Bundesverfassung
Artikel 120
2.2. Schweiz BV: Menschenexperimente
müssen FREIWILLIG sein Art.118b -
Bundesverfassung Artikel 118b
2.3. Schweiz BV: Schutz vor krimineller
Gentechnologie: Bundesverfassung Artikel
119
2.4. Schweiz StGB: Schutz vor
krimineller Gentechnologie:
Strafgesetzbuch Artikel 230bis
2.5. Schweiz StGB: Schutz vor
Corona-GENimpfungen, die Corona
verbreiten: Strafgesetzbuch Artikel 231
3. Gesetze
gegen Diskriminierung, Nötigung,
Körperverletzung etc.
3.1. Schweiz BV: Diskriminierung:
Bundesverfassung Artikel 8 gegen
Diskriminierung: DISKRIMINIERUNG mit 3G
oder GENimpfzwang geht NICHT!
3.2. Schweiz ZGB: Verletzung der
Persönlichkeit Art.28+31 durch Mobbing,
Erpressung, durch eine ERFUNDENE
Pandemie und durch den tödlichen
GENimpfzwang (Experiment)
3.3. Schweiz StGB: Nötigung+Drohung
Art.181 mit Zwang und Erpressung zu
GENimpfungen mit schweren Nebenwirkungen
oder zu sogar tödlichen GENimpfungen
geht NICHT
3.4. Schweiz StGB: Körperverletzung
Art.123 (durch GENimpfungen, die
nachweislich biologische Waffen sind -
siehe die Intensivstationen - ausser 30%
Plazebo-Impfungen, um die Bevölkerung zu
verwirren)
3.5. Schweiz StGB: Verwahrung Art.64 bei
systematischer Körperverletzung durch
GENimpfungen: Der Bundesrat, das BAG und
Swissmedic gehören verwahrt
3.6. Schweiz OR: Missbräuchliche
Kündigung Art. 336: Der Impfstatus ist
persönlich - kann kein Kündigungsgrund
sein
4. Kinder
können NICHT über medizinische
Fragen entscheiden
4.1. Kinder ohne Handlungsfähigkeit oder
Urteilsfähigkeit
4.2. Die bestochenen PolitikerInnen und
Kinder sind NICHT urteilsfähig
Schweiz ZGB: Urteilsfähigkeit:
Bestochene PolitikerInnen sind NICHT
urteilsfähig - Kinder sind NICHT
urteilsfähig, nach Folter eh nicht
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WIDERSTAND
gegen den tödlichen GENimpfwahn in der Schweiz -
die Gesetzeslage
1. Der Staat ist in Gefahr: Der
bestochene Bundesrat ist nicht mehr
urteilsfähig!
WIDERSTAND
gegen Diskriminierung von
UNgeimpften in der Schweiz:
Meldung ans Innendepartement in Bern
machen: info@gs-edi.admin.ch
Widerstand gegen das kriminelle
BAG Schweiz: info@bag.admin.ch
- direktionssekretariat@bag.admin.ch
1.1. Schweiz BV: Würde:
Bundesverfassung Artikel 7
Bundesverfassung Art. 7 Menschenwürde
Die Würde des Menschen ist zu achten und zu
schützen.
1.2. Schweiz BV: Unabhängigkeit
des Landes: Bundesverfassung Art. 2
Die Abkommen des Bundesrats mit Bill Gates
von 2014 und 2020 und die Kollaboration mit
der kriminellen GEN-Pharma aus den "USA" und
Deutschland sowie die Produktion von
hochgiftigen "Impfstoffen" in der Lonza im
Wallis in Visp verletzen die Unabhängigkeit
der Schweiz, weil die Bevölkerung dadurch
geschädigt wird:
Bundesverfassung Art. 2: Zweck
1 Die Schweizerische Eidgenossenschaft
schützt die Freiheit und die Rechte des
Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die
Sicherheit des Landes.
Kommentar:
Die Landesregierung "Bundesrat" in Bern erfüllt
diesen Artikel seit 2014 NICHT mehr und jede
bewilligte GENimpfung ist eine neue Gefährdung.
1.3. Schweiz BV: Recht auf Leben und auf persönliche
Freiheit+Verbot von Folter: Bundesverfassung
Artikel 10
1 Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist
verboten.
2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit,
insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und
auf Bewegungsfreiheit.
3 Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder
erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.
1.4. Schweiz ZGB: Die
bestochenen PolitikerInnen der Schweiz und
Kinder sind NICHT urteilsfähig Art. 16:
Schweiz ZGB Artikel 16: Urteilsfähigkeit:
Bestochene PolitikerInnen sind NICHT
urteilsfähig - Kinder sind NICHT
urteilsfähig, nach Folter eh nicht
Zivilgesetzbuch Art. 16
Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist
jede Person, der nicht wegen ihres
Kindesalters, infolge geistiger Behinderung,
psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher
Zustände die Fähigkeit mangelt,
vernunftgemäss zu handeln.
Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez.
2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht),
in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).
Kommentar:
1. BR und PolitikerInnen sind NICHT URTEILSFÄHIG:
Korruption und Schmiergelder von Bill Gates und der
Weltbank für "Corona-Programme" (90 Millionen Euro pro
Präsident - Beispiel: Das Angebot der Weltbank an den
Präsidenten von Weissrussland Lukaschenko) macht den
Bundesrat und andere PolitikerInnen geisteskrank und
psychisch gestört. Die Leute sind in einem geldmässigen
Rauschzustand, ERFINDEN eine Pandemie, die gemäss
Totenzahl NIE EXISTIERTE, und hoffen jedes Jahr auf ein
neues Schmiergeld, so dass sie die Bevölkerung mit
tödlichen GENimpfungen OPFERN. Bundesrat und andere
PolitikerInnen sind also NICHT URTEILSFÄHIG, sondern sie
verletzen mit ihrem Coronawahn und tödlichen GENimpfwahn
sogar haufenweise schweizer Gesetze. Trotz klaren
Warnungen, dass seit den GENimpfungen mit mRNA die
Altersheime sich bis August 2021 um ca. 30 bis 50% gelehrt
haben und 1000e schwere Nebenwirkungen und 100e
GENimpftote zu beklagen sind, und trotz der dramatischen
Zahlen der Verzeichnisse in Europa (z.B. EMA) oder in den
"USA" (z.B. VAERS) werden die GENimpfungen nicht gestoppt
sondern weiter propagiert und Firmenchefs ERMUNTERT, die
Belegschaft mit GENimpfungen zu nötigen. BR und
PolitikerInnen werden hochkriminell und sind nachweislich
NICHT URTEILSFÄHIG und sind zu VERWAHREN.
2. Kinder nach Folter sind NICHT URTEILSFÄHIG: Menschen
(Erwachsene UND Kinder), die vorher durch Masken, Tests
und Lockdowns GEFOLTERT wurden, sind NICHT
URTEILSFÄHIG, wenn ihnen dann durch tödliche GENimpfungen
eine "Freiheit" versprochen wird.
2.
Schweizer Gesetze zum Schutz der Bevölkerung vor
krimineller Gentechnologie
(somit auch vor GENimpfungen und Impfungen, die
die Genetik und genetischen Zusammenhänge im
Körper verändern)
2.1. Schweiz BV: Schutz vor
Missbrauch der Gentechnologie:
Bundesverfassung Artikel 120
Bundesverfassung Art. 120
Gentechnologie im Ausserhumanbereich*
1 Der Mensch und seine Umwelt sind vor
Missbräuchen der Gentechnologie geschützt.
2 Der Bund erlässt Vorschriften über den Umgang
mit Keim- und Erbgut von Tieren, Pflanzen und
anderen Organismen. Er trägt dabei der Würde der
Kreatur sowie der Sicherheit von Mensch, Tier und
Umwelt Rechnung und schützt die genetische
Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten.
Ergänzung: * Mit Übergangsbestimmung
2.2. Schweiz BV: Menschenexperimente
müssen FREIWILLIG sein Art.118b -
Bundesverfassung Artikel 118b
Bundesverfassung Art. 118b: Forschung am
Menschen
1 Der Bund erlässt Vorschriften über die
Forschung am Menschen, soweit der Schutz
seiner Würde und seiner Persönlichkeit es
erfordert. Er wahrt dabei die
Forschungsfreiheit und trägt der Bedeutung
der Forschung für Gesundheit und
Gesellschaft Rechnung.
2 Für die Forschung in Biologie und Medizin
mit Personen beachtet er folgende
Grundsätze:
a. Jedes Forschungsvorhaben setzt voraus,
dass die teilnehmenden oder gemäss Gesetz
berechtigten Personen nach hinreichender
Aufklärung ihre Einwilligung erteilt haben.
Das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen. Eine
Ablehnung ist in jedem Fall verbindlich.
Ergänzung: Fussnote 58: Angenommen in der
Volksabstimmung vom 7. März 2010, in Kraft seit 7. März
2010 (BB vom 25. Sept. 2009, BRB vom 15. April 2010 – AS
2010 1569; BBl 2007 6713, 2009 6649, 2010 2625).
2.3. Schweiz BV: Schutz vor
krimineller Gentechnologie:
Bundesverfassung Artikel 119
Bundesverfassung Art. 119: Fortpflanzungsmedizin
und Gentechnologie im Humanbereich
1 Der Mensch ist vor Missbräuchen der
Fortpflanzungsmedizin und der Gentechnologie
geschützt.
2 Der Bund erlässt Vorschriften über den Umgang mit
menschlichem Keim- und Erbgut. Er sorgt dabei für den
Schutz der Menschenwürde, der Persönlichkeit und der
Familie.
2.4. Schweiz StGB: Schutz vor
krimineller Gentechnologie:
Strafgesetzbuch Artikel 230bis
Achter Titel:
Verbrechen und Vergehen gegen die öffentliche
Gesundheit
Gefährdung durch gentechnisch veränderte oder
pathogene Organismen Art. 230bis
1 Wer vorsätzlich gentechnisch veränderte oder
pathogene Organismen freisetzt oder den Betrieb einer
Anlage zu ihrer Erforschung, Aufbewahrung oder
Produktion oder ihren Transport stört, wird mit
Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren bestraft,
wenn er weiss oder wissen muss, dass er durch diese
Handlungen:
a. Leib und Leben von Menschen gefährdet; oder
b. die natürliche Zusammensetzung der
Lebensgemeinschaften von Tieren und Pflanzen oder
deren Lebensräume schwer gefährdet.
2 Handelt der Täter fahrlässig, so wird er mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
bestraft.
Ergänzung Fussnote 250: Eingefügt durch Anhang
Ziff. 1 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003, in Kraft
seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 4803; BBl 2000 2391).
2.5. Schweiz StGB: Schutz vor
Corona-GENimpfungen, die Corona verbreiten:
Strafgesetzbuch Artikel 231
Verbreiten menschlicher Krankheiten Art. 231
Wer aus gemeiner Gesinnung eine gefährliche
übertragbare menschliche Krankheit verbreitet, wird
mit Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren
bestraft.
Ergänzung Fussnote 251: Fassung gemäss Art. 86
Ziff. 1 des Epidemiengesetzes vom 28. Sept. 2012 , in
Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 1435; BBl 2011 311).
3. Gesetze gegen Diskriminierung,
Nötigung, Körperverletzung etc.
3.1. Schweiz BV: Diskriminierung:
Bundesverfassung Artikel 8 gegen
Diskriminierung: DISKRIMINIERUNG mit 3G
oder GENimpfzwang geht NICHT!
Bundesverfassung Art. 8 Rechtsgleichheit
1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
2 Niemand darf diskriminiert werden,
namentlich nicht wegen der Herkunft,
der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der
Sprache, der sozialen Stellung, der
Lebensform, der religiösen,
weltanschaulichen oder politischen
Überzeugung oder wegen einer körperlichen,
geistigen oder psychischen Behinderung.
3.2. Schweiz ZGB: Verletzung der
Persönlichkeit Art.28+31 durch Mobbing,
Erpressung, durch eine ERFUNDENE Pandemie und durch
den tödlichen GENimpfzwang (Experiment)
Zivilgesetzbuch Art. 31
Absatz 1 Die Persönlichkeit beginnt mit dem Leben nach
der vollendeten Geburt und endet mit dem Tode.
Zivilgesetzbuch Art. 28
1 Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt
wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der
Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen.
2 Eine Verletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht
durch Einwilligung des Verletzten, durch ein
überwiegendes privates oder öffentliches Interesse
oder durch Gesetz gerechtfertigt ist.
Ergänzung Fussnote 30: Fassung gemäss Ziff. I
des BG vom 16. Dez. 1983, in Kraft seit 1. Juli 1985 (AS
1984 778; BBl 1982 II 636).
Zivilgesetzbuch
Art. 28a
1 Der Kläger kann dem Gericht beantragen:
1. eine drohende Verletzung zu verbieten;
2. eine bestehende Verletzung zu beseitigen;
3. die Widerrechtlichkeit einer Verletzung
festzustellen, wenn sich diese weiterhin störend
auswirkt.
Ergänzung Fussnote 31: Eingefügt durch Ziff. I
des BG vom 16. Dez. 1983, in Kraft seit 1. Juli 1985 (AS
1984 778; BBl 1982 II 636).
3.3. Schweiz StGB: Nötigung+Drohung
Art.181 mit Zwang und Erpressung zu
GENimpfungen mit schweren Nebenwirkungen oder zu
sogar tödlichen GENimpfungen geht NICHT
Strafgesetzbuch StGB Art. 181
Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher
Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner
Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen
oder zu dulden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei
Jahren oder Geldstrafe bestraft.
3.4. Schweiz StGB: Körperverletzung
Art.123 (durch GENimpfungen, die nachweislich
biologische Waffen sind - siehe die
Intensivstationen - ausser 30% Plazebo-Impfungen, um
die Bevölkerung zu verwirren)
Strafgesetzbuch StGB Art. 123
1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an
Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
bestraft.
Ergänzung Fussnote 150: Fassung gemäss Ziff. I
des BG vom 23. Juni 1989, in Kraft seit 1. Jan. 1990 (AS
1989 2449; BBl 1985 II 1009).
3.5. Schweiz StGB: Verwahrung
Art.64 bei systematischer Körperverletzung
durch GENimpfungen: Der Bundesrat, das BAG und
Swissmedic gehören verwahrt
Die von Bill Gates bestochenen Regierungen mit ihren
tödlichen GENimpfungen gehören wegen 100.000facher
schwerer Körperverletzung und 1000fachen Todschlags
verwahrt:
Strafgesetzbuch StGB Art. 64
1 Das Gericht ordnet die Verwahrung an, wenn der Täter
einen Mord, eine vorsätzliche Tötung, eine schwere
Körperverletzung, eine Vergewaltigung, einen Raub,
eine Geiselnahme, eine Brandstiftung, eine Gefährdung
des Lebens oder eine andere mit einer Höchststrafe von
fünf oder mehr Jahren bedrohte Tat begangen hat, durch
die er die physische, psychische oder sexuelle
Integrität einer andern Person schwer beeinträchtigt
hat oder beeinträchtigen wollte, und wenn: [55]
a. auf Grund der Persönlichkeitsmerkmale des Täters,
der Tatumstände und seiner gesamten Lebensumstände
ernsthaft zu erwarten ist, dass er weitere Taten
dieser Art begeht
Ergänzung: Fussnote 55: Fassung gemäss Ziff. I
des BG vom 24. März 2006 (Korrekturen am Sanktions- und
Strafregisterrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006
3539; BBl 2005 4689).
3.6. Schweiz OR: Missbräuchliche
Kündigung Art. 336: Der Impfstatus ist
persönlich - kann kein Kündigungsgrund sein
Art. 336 III. Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche
Kündigung a. Grundsatz
1 Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist
missbräuchlich, wenn eine Partei sie ausspricht:
a. wegen einer Eigenschaft, die der anderen Partei
kraft ihrer Persönlichkeit zusteht, es sei denn, diese
Eigenschaft stehe in einem Zusammenhang mit dem
Arbeitsverhältnis oder beeinträchtige wesentlich die
Zusammenarbeit im Betrieb;
b. weil die andere Partei ein verfassungsmässiges
Recht ausübt, es sei denn, die Rechtsausübung verletze
eine Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis oder
beeinträchtige wesentlich die Zusammenarbeit im
Betrieb;
4. Kinder können NICHT über medizinische
Fragen entscheiden
4.1. Kinder ohne
Handlungsfähigkeit oder Urteilsfähigkeit
Schweiz ZGB: Handlungsfähigkeit
mit Volljährigkeit:
Kinder+Jugendliche können NICHT über Impfungen
entscheiden
Zivilgesetzbuch Art. 13
Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig
und urteilsfähig ist.
Ergänzung Fussnote 9:
Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008
(Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht), in
Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).
4.2. Die bestochenen PolitikerInnen
und Kinder sind NICHT urteilsfähig
Schweiz ZGB: Urteilsfähigkeit:
Bestochene PolitikerInnen sind NICHT urteilsfähig -
Kinder sind NICHT urteilsfähig, nach Folter eh nicht
Zivilgesetzbuch Art. 16
Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person,
der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger
Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder
ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt,
vernunftgemäss zu handeln.
Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez.
2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht),
in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).
Kommentar:
1. BR und PolitikerInnen sind NICHT URTEILSFÄHIG:
Korruption und Schmiergelder von Bill Gates und der
Weltbank für "Corona-Programme" (90 Millionen Euro pro
Präsident - Beispiel: Das Angebot der Weltbank an den
Präsidenten von Weissrussland Lukaschenko) macht den
Bundesrat und andere PolitikerInnen geisteskrank und
psychisch gestört. Die Leute sind in einem geldmässigen
Rauschzustand, ERFINDEN eine Pandemie, die gemäss
Totenzahl NIE EXISTIERTE, und hoffen jedes Jahr auf ein
neues Schmiergeld, so dass sie die Bevölkerung mit
tödlichen GENimpfungen OPFERN. Bundesrat und andere
PolitikerInnen sind also NICHT URTEILSFÄHIG, sondern sie
verletzen mit ihrem Coronawahn und tödlichen GENimpfwahn
sogar haufenweise schweizer Gesetze. Trotz klaren
Warnungen, dass seit den GENimpfungen mit mRNA die
Altersheime sich bis August 2021 um ca. 30 bis 50% gelehrt
haben und 1000e schwere Nebenwirkungen und 100e
GENimpftote zu beklagen sind, und trotz der dramatischen
Zahlen der Verzeichnisse in Europa (z.B. EMA) oder in den
"USA" (z.B. VAERS) werden die GENimpfungen nicht gestoppt
sondern weiter propagiert und Firmenchefs ERMUNTERT, die
Belegschaft mit GENimpfungen zu nötigen. BR und
PolitikerInnen werden hochkriminell und sind nachweislich
NICHT URTEILSFÄHIG und sind zu VERWAHREN.
2. Kinder nach Folter sind NICHT URTEILSFÄHIG: Menschen
(Erwachsene UND Kinder), die vorher durch Masken, Tests
und Lockdowns GEFOLTERT wurden, sind NICHT
URTEILSFÄHIG, wenn ihnen dann durch tödliche GENimpfungen
eine "Freiheit" versprochen wird.
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GENimpfzwang im Kanton Bern (Nötigung Art.
181) 2.10.2021: Herr Schnegg meint, es gibt keinen
GENimpfzwang
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [02.10.21 12:31]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/23784
Die Bildungs- und Kulturdirektion des Kantons Bern ist
immernoch der Ansicht, dass die Impfung freiwimlig
ist...
GENimpfzwang im Kanton Bern (Nötigung Art. 181) 2.10.2021:
Herr Schnegg meint, es gibt keinen GENimpfzwang
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